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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:03 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellenplan 2015
Enthält Anlagen
2014/0641-1  
Ö 2  
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014
2014/0706  
Ö 3  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
2014/0708  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung in 2014 an die Stadt Herne und mögliche Rücklagenauflösung
2014/0710  
Ö 5  
1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung
Enthält Anlagen
2014/0714  
Ö 6  
Fortschreibung des Herner Abfallwirtschaftskonzeptes - Alttextilsammlung -
Enthält Anlagen
2014/0718  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsrates von entsorgung herne zur Neufassung des Abschnitts Alttextilsammlungzu.

 

  1. Mit der Umsetzung des Konzepts Entsorgung aus einer Hand Wertstoffinselnist entsorgung herne für das Aufstellen von Sammelcontainern für Alttextilien im öffentlichen Straßenraum allein berechtigt. Gleiches gilt für die Gestattung der Inanspruchnahme geeigneter städtischer Liegenschaften. Entsorgung herne wird insoweit entsprechend dem Konzept die Kooperation mit den bis­herigen im Rahmen der Alttextilsammlung tätigen gemeinnützigen Verbänden fortsetzen.

 

   
    05.11.2014 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsrates von entsorgung herne zur Neufassung des Abschnitts „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Mit der Umsetzung des Konzepts „Entsorgung aus einer Hand – Wertstoffinseln“ ist entsorgung herne für das Aufstellen von Sammelcontainern für Alttextilien im öffentlichen Straßenraum allein berechtigt. Gleiches gilt für die Gestattung der Inanspruchnahme geeigneter städtischer Liegenschaften. Entsorgung herne wird insoweit entsprechend dem Konzept die Kooperation mit den bis­herigen im Rahmen der Alttextilsammlung tätigen gemeinnützigen Verbänden fortsetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsrates von entsorgung herne zur Neufassung des Abschnitts „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Mit der Umsetzung des Konzepts „Entsorgung aus einer Hand – Wertstoffinseln“ ist entsorgung herne für das Aufstellen von Sammelcontainern für Alttextilien im öffentlichen Straßenraum allein berechtigt. Gleiches gilt für die Gestattung der Inanspruchnahme geeigneter städtischer Liegenschaften. Entsorgung herne wird insoweit entsprechend dem Konzept die Kooperation mit den bis­herigen im Rahmen der Alttextilsammlung tätigen gemeinnützigen Verbänden fortsetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der als Anlage 1 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsrates von entsorgung herne zur Neufassung des Abschnitts „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Mit der Umsetzung des Konzepts „Entsorgung aus einer Hand – Wertstoffinseln“ ist entsorgung herne für das Aufstellen von Sammelcontainern für Alttextilien im öffentlichen Straßenraum allein berechtigt. Gleiches gilt für die Gestattung der Inanspruchnahme geeigneter städtischer Liegenschaften. Entsorgung herne wird insoweit entsprechend dem Konzept die Kooperation mit den bis­herigen im Rahmen der Alttextilsammlung tätigen gemeinnützigen Verbänden fortsetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

57

25

14

6

3

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2015
Enthält Anlagen
2014/0768  
Ö 8  
Einrichtung des Bildungsganges nach Anlage A, Abschnitt 2 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Dualer Bildungsgang Berufskraftfahrer/in" an den Berufskollegs der Stadt Herne - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltungund Emschertal-Berufskolleg -
Enthält Anlagen
2014/0704  
Ö 9  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Räume der Flottmann-Hallen
Enthält Anlagen
2014/0709  
Ö 10  
Änderung der Entgeltordnung für das Emschertal-Museum und die Schlosskapelle Strünkede
Enthält Anlagen
2014/0730  
Ö 11  
Änderung der Entgeltordnung und der Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Herne
Enthält Anlagen
2014/0734  
Ö 12  
Umnutzung der Königin-Luisen-Schule in eine integrierte Jugendhilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
2014/0649  
Ö 13  
Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
Enthält Anlagen
2014/0575  
Ö 14  
Erlass der 8. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0711  
Ö 15  
Fünfzehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0782  
Ö 16  
Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2015 -
Enthält Anlagen
2014/0783  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 244 -Vödestraße- Stadtbezirk Herne-Mitte " Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit " Beschluss zur Anordnung des Umlegungsverfahrens
Enthält Anlagen
2014/0652  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 243, Gelsenkircher Straße / Zechenweg, Stadtbezirk Wanne Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit Beschluss über die Anordnung des Umlegungsverfahrens gem. § 46 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 45 Nr. 1 BauGB.
Enthält Anlagen
2014/0655  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 245, Richard-Wagner-Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2014/0686  
Ö 20  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Auslaufen der Bestandsbetrauung in der ÖSPV-Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems
Enthält Anlagen
2014/0666  
Ö 21  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2014/0643  
Ö 22  
Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c (2) Satz 1 Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 25 des Landschaftsplanes "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0658  
Ö 23  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 28 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiet Voßnacken" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2014/0687  
Ö 24  
Antrag: Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienstes
2014/0790  
Ö 25  
Erweiterung Landschaftsplan An der Linde; Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz vom 26.03.2014
2014/0807  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Anmietung eines IT-Hochleistungs-Druckzentrums für 60 Monate für den Fachbereich Personal und Zentraler Service - IT-Druck      
N 2     Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten