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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Nr. 427
Ort: Verwaltungsgebäude Freiligrathstraße

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
2014/0531  
Ö 2  
Information über den Finanzzwischenbericht 2014 zum Stichtag 30.06.2014
Enthält Anlagen
2014/0530  
Ö 3  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) Jahresabschluss 2013
2014/0478  
Ö 4  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2013
2014/0467  
Ö 5  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2013
2014/0474  
Ö 6  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH i.L.: Jahresabschluss 2013 und Liquidationsbilanz
2014/0468  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2013
2014/0471  
Ö 8  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Jahresabschluss 2013
2014/0470  
Ö 9  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2013
2014/0469  
Ö 10  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2013
2014/0472  
Ö 11  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2013 und Änderung des Wirtschaftsplans 2014
2014/0386  
Ö 12  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2013
2014/0466  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2013
2014/0457  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I.              in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.733 T€ - Vorjahr: 20.707 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 45.880.276,43 € - Vorjahr: 41.766.104,47 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 313.267,73 € - Vorjahr: 406.580,02 , Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

 

 

V.              1.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
          Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.733 T€ - Vorjahr: 20.707 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführungr das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 45.880.276,43 € - Vorjahr: 41.766.104,47 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
              der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
              Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 313.267,73 € - Vorjahr: 406.580,02 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 83.627 T€ - Vorjahr: 77.697 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2012 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 236.429 T€ - Vorjahr: 214.854 T€, Konzernbilanzverlust: 20.970 T€ - Vorjahr: - 20.639 T€) zu billigen,

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)      als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen,

 

d) als Abschlussprüferr den Konzernabschluss 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

Der Gewinn in Höhe von 4.879 T€ (Vorjahr: 9.584 T€) wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt.

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I.              in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.733 T€ - Vorjahr: 20.707 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 45.880.276,43 € - Vorjahr: 41.766.104,47 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 313.267,73 € - Vorjahr: 406.580,02 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

 

 

V.              1.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
          Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.733 T€ - Vorjahr: 20.707 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 45.880.276,43 € - Vorjahr: 41.766.104,47 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
              der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
              Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 313.267,73 € - Vorjahr: 406.580,02 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2013 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 83.627 T€ - Vorjahr: 77.697 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2012 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 236.429 T€ - Vorjahr: 214.854 T€, Konzernbilanzverlust: 20.970 T€ - Vorjahr: - 20.639 T€) zu billigen,

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2013 Entlastung zu erteilen,

 

c)      als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen,

 

d) als Abschlussprüfer für den Konzernabschluss 2014 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

Der Gewinn in Höhe von 4.879 T€ (Vorjahr: 9.584 T€) wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2013
2014/0475  
Ö 15  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2013
2014/0473  
Ö 16  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) Jahresabschluss 2013
2014/0465  
Ö 17  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
2014/0496  
Ö 18  
Antrag: Änderung des Gesellschaftsvertrages § 8 "Beirat" der WHE
2014/0532  
Ö 19  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) Beirat
2014/0497  
Ö 20  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Bestellung eines Prokuristen
2014/0533  
Ö 21  
Enthält Anlagen
rku.it GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2014/0510  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0509  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung)
Enthält Anlagen
2014/0534  
Ö 24  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen
2014/0514  
Ö 25  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 27     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 28     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 29     Anfragen der Stadtverordneten