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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Nr. 427
Ort: Verwaltungsgebäude Freiligrathstraße

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
2014/0531  
Ö 2  
Information über den Finanzzwischenbericht 2014 zum Stichtag 30.06.2014
Enthält Anlagen
2014/0530  
Ö 3  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) Jahresabschluss 2013
2014/0478  
Ö 4  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2013
2014/0467  
Ö 5  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2013
2014/0474  
Ö 6  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH i.L.: Jahresabschluss 2013 und Liquidationsbilanz
2014/0468  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2013
2014/0471  
Ö 8  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Jahresabschluss 2013
2014/0470  
Ö 9  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2013
2014/0469  
Ö 10  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2013
2014/0472  
Ö 11  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2013 und Änderung des Wirtschaftsplans 2014
2014/0386  
Ö 12  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2013
2014/0466  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2013
2014/0457  
Ö 14  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2013
2014/0475  
Ö 15  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2013
2014/0473  
Ö 16  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) Jahresabschluss 2013
2014/0465  
Ö 17  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
2014/0496  
Ö 18  
Antrag: Änderung des Gesellschaftsvertrages § 8 "Beirat" der WHE
2014/0532  
Ö 19  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) Beirat
2014/0497  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Bezirksverordneten Wilfried Kohs als Vertreter der Stadt als Mitglied des Beirats der WHE vorzuschlagen, wird aufgehoben.

 

 

  1. Als Vertreter/in des Rates der Stadt wird als Mitglied des Beirates der WHE

 

____________________________________

 

vorgeschlagen.

 

Die Wahlzeit des/r vorgeschlagenen Vertreters/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zum Vorschlag geführt hat, aus, so endet sein/ihr Vorschlag als Vertreter/in der Stadt.

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 19 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Bezirksverordneten Wilfried Kohs als Vertreter der Stadt als Mitglied des Beirats der WHE vorzuschlagen, wird aufgehoben.

 

 

  1. Als Vertreter/in des Rates der Stadt wird als Mitglied des Beirates der WHE

 

Tina Jelveh

 

vorgeschlagen.

 

Die Wahlzeit des/r vorgeschlagenen Vertreters/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zum Vorschlag geführt hat, aus, so endet sein/ihr Vorschlag als Vertreter/in der Stadt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Bezirksverordneten Wilfried Kohs als Vertreter der Stadt als Mitglied des Beirats der WHE vorzuschlagen, wird aufgehoben.

 

 

  1. Als Vertreter/in des Rates der Stadt wird als Mitglied des Beirates der WHE

 

Frau Tina Jelveh

 

vorgeschlagen.

 

Die Wahlzeit des/r vorgeschlagenen Vertreters/in gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der/die Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zum Vorschlag geführt hat, aus, so endet sein/ihr Vorschlag als Vertreter/in der Stadt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

55

26

15

6

 

3

1

2

1

1

dagegen:

4

 

 

 

4

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 20  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Bestellung eines Prokuristen
2014/0533  
Ö 21  
Enthält Anlagen
rku.it GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2014/0510  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0509  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung)
Enthält Anlagen
2014/0534  
Ö 24  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen
2014/0514  
Ö 25  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 27     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 28     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 29     Anfragen der Stadtverordneten