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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Di, 26.08.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Nr. 427
Ort: Verwaltungsgebäude Freiligrathstraße

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführern/-innen für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
2014/0531  
Ö 2  
Information über den Finanzzwischenbericht 2014 zum Stichtag 30.06.2014
Enthält Anlagen
2014/0530  
Ö 3  
Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) Jahresabschluss 2013
2014/0478  
Ö 4  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahresabschluss 2013
2014/0467  
Ö 5  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2013
2014/0474  
Ö 6  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis GmbH i.L.: Jahresabschluss 2013 und Liquidationsbilanz
2014/0468  
Ö 7  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2013
2014/0471  
Ö 8  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Jahresabschluss 2013
2014/0470  
Ö 9  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2013
2014/0469  
Ö 10  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2013
2014/0472  
Ö 11  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2013 und Änderung des Wirtschaftsplans 2014
2014/0386  
Ö 12  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Jahresabschluss 2013
2014/0466  
Ö 13  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2013
2014/0457  
Ö 14  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2013
2014/0475  
Ö 15  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2013
2014/0473  
Ö 16  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) Jahresabschluss 2013
2014/0465  
Ö 17  
Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH): Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
2014/0496  
Ö 18  
Antrag: Änderung des Gesellschaftsvertrages § 8 "Beirat" der WHE
2014/0532  
Ö 19  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) Beirat
2014/0497  
Ö 20  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Bestellung eines Prokuristen
2014/0533  
Ö 21  
Enthält Anlagen
rku.it GmbH Änderung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
2014/0510  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2014/0509  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Herne (Wettbürosteuersatzung)
Enthält Anlagen
2014/0534  
Ö 24  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im konsumtiven Bereich für das Produkt 55.01 - Bereitstellung von Grün- und Freiflächen
2014/0514  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt

 

zum Teilergebnisplan die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beseitigung der Sturmschäden durch das Sturmtief „Ela“ zur Erhaltung der Verkehrssicherheit in öffentlichen Anlagen für das Produkt 55.01 Bereitstellung von Grün- und Freiflächen in Höhe von 800.000,00 €.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 24 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Der Rat beschließt

 

zum Teilergebnisplan die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beseitigung der Sturmschäden durch das Sturmtief „Ela“ zur Erhaltung der Verkehrssicherheit in öffentlichen Anlagen für das Produkt 55.01 – Bereitstellung von Grün- und Freiflächen in Höhe von 800.000,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Piraten/AL

Die Linke

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2014 - Rat der Stadt
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt

 

zum Teilergebnisplan die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Beseitigung der Sturmschäden durch das Sturmtief „Ela“ zur Erhaltung der Verkehrssicherheit in öffentlichen Anlagen für das Produkt 55.01 – Bereitstellung von Grün- und Freiflächen in Höhe von 800.000,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

59

26

15

6

4

3

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 25  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 27     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 28     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 29     Anfragen der Stadtverordneten