Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauliche Schutzmaßnahme Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2015/0155  
Ö 2  
Umbesetzung des Schulausschusses
2015/0161  
Ö 3  
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße
Enthält Anlagen
2015/0143  
Ö 4  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2015/0145  
Ö 5  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2014; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2015/0163  
Ö 6  
3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020
Enthält Anlagen
2015/0093  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt dem 3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020gemäß der Anlage 1 zu.

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt: Die Bereitstellung der städtischen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit erfolgt unter den geltenden haushaltsrechtlichen Bedingungen einer Kommune, die am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teilnimmt.

 

 

 

   
    26.02.2015 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt dem „3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020“ gemäß der Anlage 1 zu.

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt: Die Bereitstellung der städtischen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit erfolgt unter den geltenden haushaltsrechtlichen Bedingungen einer Kommune, die am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teilnimmt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

0

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Frau Popp-Heimken teilt mit, dass ein Handout über die Einrichtungsprofile der Häuser der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Herne ausgelegt ist. Dieses ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Handout_Einrichtungsprofile_OKJA_Stand_Januar2015 (146 KB)      
   
    11.03.2015 - Integrationsrat
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

   
    17.03.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

1.              Der Rat der Stadt stimmt dem „3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020“ gemäß der Anlage 1 zu.

2.              Der Rat der Stadt beschließt: Die Bereitstellung der städtischen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit erfolgt unter den geltenden haushaltsrechtlichen Bedingungen einer Kommune, die am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teilnimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    24.03.2015 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt dem „3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020“ gemäß der Anlage 1 zu.

 

  1. Der Rat der Stadt beschließt: Die Bereitstellung der städtischen Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit erfolgt unter den geltenden haushaltsrechtlichen Bedingungen einer Kommune, die am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen teilnimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

54

25

13

4

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 7  
Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Enthält Anlagen
2014/0842  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0043  
Ö 9  
Schließung der Trauerhalle auf dem Ostfriedhof
2015/0082  
Ö 10  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Gutachtenbeauftragung zum GMH
2015/0164