Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauliche Schutzmaßnahme Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2015/0155  
Ö 2  
Umbesetzung des Schulausschusses
2015/0161  
Ö 3  
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße
Enthält Anlagen
2015/0143  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt das Gutachten der GMO Management Consulting GmbH zur Konzeptionierung des Baus eines Zentralen Betriebshofs (ZBH) und die räumliche und organisatorische Zusammenführung der gewerblichen Einheiten der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße zur Kenntnis.

 

  1.                Der Rat der Stadt stimmt folgendem Vorgehen zu:

 

  1. Im Rahmen eines ÖÖP-Modells soll die Planung, den Bau und den Betrieb des Zentralen Betriebshofs die AöR entsorgung herne übernehmen. Die Verwaltung vereinbart mit derR möglichst umgehend, mit der Feinplanung zu beginnen.

 

  1. Die Stadt Herne wird den Zentralen Betriebshof über eine gewöhnliche Nutzungsdauer von 30 Jahren von der AöR entsorgung herne bei gleichbleibender Miete anmieten. Die kalkulierten Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 500 Tsd. Euro jährlich belaufen.

 

 

   
    12.03.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 1 - geändert beschlossen
   

Nach der Beratung der Vorlage bittet Frau Lukas die Beschlussempfehlung an den Rat um folgenden Punkt zu erweitern:

 

Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Folgegutachtens zur Gebäudebewirtschaftung beauftragt zu prüfen, ob eine Unterbringung der GMH-Werkstätten auf dem Gelände des neuen Zentralen Betriebshofes oder alternativ auf dem Gelände des künftigen Wertstoffhofes der AÖR entsorgung herne erfolgen kann.

 

Frau Schulte lässt darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

8

4

3

 

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

1

 

1

 

 

Frau Schulte lässt im Anschluss über die Gesamtvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

 

  1. Der Rat der Stadt nimmt das Gutachten der GMO Management Consulting GmbH zur Konzeptionierung des Baus eines Zentralen Betriebshofs (ZBH) und die räumliche und organisatorische Zusammenführung der gewerblichen Einheiten der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße zur Kenntnis.

 

  1.                Der Rat der Stadt stimmt folgendem Vorgehen zu:

 

  1. Im Rahmen eines ÖÖP-Modells soll die Planung, den Bau und den Betrieb des Zentralen Betriebshofs die AöR entsorgung herne übernehmen. Die Verwaltung vereinbart mit der AÖR möglichst umgehend, mit der Feinplanung zu beginnen.

 

  1. Die Stadt Herne wird den Zentralen Betriebshof über eine gewöhnliche Nutzungsdauer von 30 Jahren von der AöR entsorgung herne bei gleichbleibender Miete anmieten. Die kalkulierten Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 500 Tsd. Euro jährlich belaufen.

 

III.              Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Folgegutachtens zur Gebäudebewirtschaftung beauftragt zu prüfen, ob eine Unterbringung der GMH-Werkstätten auf dem Gelände des neuen Zentralen Betriebshofes oder alternativ auf dem Gelände des künftigen Wertstoffhofes der AÖR entsorgung herne erfolgen kann.             

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

8

4

3

1

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

1

1

 

 

 

 

 

   
    17.03.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Schiereck läßt über den geänderten Beschluss in der Fassung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen abstimmen:

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

I.              Der Rat der Stadt nimmt das Gutachten der GMO Management Consulting GmbH zur Konzeptionierung des Baus eines Zentralen Betriebshofs (ZBH) und die räumliche und organisatorische Zusammenführung der gewerblichen Einheiten der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße / Südstraße zur Kenntnis.

II.               Der Rat der Stadt stimmt folgendem Vorgehen zu:

1.              Im Rahmen eines ÖÖP-Modells soll die Planung, den Bau und den Betrieb des Zentralen Betriebshofs die AöR entsorgung herne übernehmen. Die Verwaltung vereinbart mit der AÖR möglichst umgehend, mit der Feinplanung zu beginnen.

2.              Die Stadt Herne wird den Zentralen Betriebshof über eine gewöhnliche Nutzungsdauer von 30 Jahren von der AöR entsorgung herne bei gleichbleibender Miete anmieten. Die kalkulierten Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 500 Tsd. Euro jährlich belaufen.

III.               Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Folge­gutachtens zur Gebäudebewirtschaftung beauftragt zu prüfen, ob eine Unterbringung der GMH-Werkstätten auf dem Gelände des neuen Zentralen Betriebshofes oder alternativ auf dem Gelände des künftigen Wertstoffhofes der AÖR entsorgung herne erfolgen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

4

3

1

0

0

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

 

   
    24.03.2015 - Rat der Stadt
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtverordneter Sobieski erklärt sich für befangen, verlässt den Ratssaal und nimmt somit nicht an der Beratung und an der Abstimmung teil.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck erläutert, dass er über den geänderten Beschluss in der Fassung des Haupt- und Personalausschusses abstimmen lassen werde.

 

Herr Reinke beantragt getrennte Abstimmung zu II. und III.

 

 

Geänderter Beschluss:

I.              Der Rat der Stadt nimmt das Gutachten der GMO Management Consulting GmbH zur Konzeptionierung des Baus eines Zentralen Betriebshofs (ZBH) und die räumliche und organisatorische Zusammenführung der gewerblichen Einheiten der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße / Südstraße zur Kenntnis.

II.               Der Rat der Stadt stimmt folgendem Vorgehen zu:

1.              Im Rahmen eines ÖÖP-Modells soll die Planung, den Bau und den Betrieb des Zentralen Betriebshofs die AöR entsorgung herne übernehmen. Die Verwaltung vereinbart mit der AÖR möglichst umgehend, mit der Feinplanung zu beginnen.

2.              Die Stadt Herne wird den Zentralen Betriebshof über eine gewöhnliche Nutzungsdauer von 30 Jahren von der AöR entsorgung herne bei gleichbleibender Miete anmieten. Die kalkulierten Kosten werden sich voraussichtlich auf ca. 500 Tsd. Euro jährlich belaufen.

III.               Die Verwaltung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Folge­gutachtens zur Gebäudebewirtschaftung beauftragt zu prüfen, ob eine Unterbringung der GMH-Werkstätten auf dem Gelände des neuen Zentralen Betriebshofes oder alternativ auf dem Gelände des künftigen Wertstoffhofes der AÖR entsorgung herne erfolgen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis zu II.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

24

13

4

0

3

2

2

1

1

dagegen:

3

0

0

0

3

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abstimmungsergebnis zu III.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

44

24

13

0

3

0

2

2

0

0

dagegen:

8

0

0

4

0

2

0

0

1

1

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

0

0

0

 

 

Ö 4  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2015/0145  
Ö 5  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2014; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2015/0163  
Ö 6  
3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020
Enthält Anlagen
2015/0093  
Ö 7  
Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Enthält Anlagen
2014/0842  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0043  
Ö 9  
Schließung der Trauerhalle auf dem Ostfriedhof
2015/0082  
Ö 10  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Gutachtenbeauftragung zum GMH
2015/0164