Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:39 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauliche Schutzmaßnahme Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2015/0155  
Ö 2  
Umbesetzung des Schulausschusses
2015/0161  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a)              anstelle des sachkundigen Bürgers Martin Rubach              
die sachkundige Bürgerin Sabrina Radicke als ordentliches Mitglied in den Schulausschuss.

b)              anstelle der sachkundigen Bürgerin Sabrina Radicke              
den sachkundigen Bürger Martin Rubach als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss.

 

 

   
    24.03.2015 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 50 Abs. 3 Satz 7 i. V. m. § 58 Abs. 3 GO NRW

a)              anstelle des sachkundigen Bürgers Martin Rubach              
die sachkundige Bürgerin Sabrina Radicke als ordentliches Mitglied in den Schulausschuss.

b)              anstelle der sachkundigen Bürgerin Sabrina Radicke              
den sachkundigen Bürger Martin Rubach als stellvertretendes Mitglied in den Schulausschuss.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

13

3

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 3  
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße
Enthält Anlagen
2015/0143  
Ö 4  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2015/0145  
Ö 5  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2014; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2015/0163  
Ö 6  
3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020
Enthält Anlagen
2015/0093  
Ö 7  
Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Enthält Anlagen
2014/0842  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0043  
Ö 9  
Schließung der Trauerhalle auf dem Ostfriedhof
2015/0082  
Ö 10  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Gutachtenbeauftragung zum GMH
2015/0164