Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einrichtung des Dezernats VI und Zuordnung der Abteilung Sport
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2015/0295  
Ö 3  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Genehmigung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2015/0238  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2015
2015/0276  
Ö 5  
Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2015/0153  
Ö 6  
Neuregelungen zur Vergütung und Förderung von Kindertagespflegepersonen in Herne ab dem 01.01.2015
Enthält Anlagen
2015/0162  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Auszahlungen
Enthält Anlagen
2015/0233  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr.229 -Castroper Straße- Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0174  
Ö 9  
Antrag: Änderung der Dienstanweisung für das Schuldenmanagement
2015/0236  
Ö 10  
Antrag: Betreuungskonzept
2015/0299  
Ö 11  
Antrag: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
2015/0302  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
Anfrage: Spielecontainer Zechenring
2015/0298  
Ö 13.2  
Anfrage: Sachstandsabfrage zur Umsetzung der intendierten Verwaltungsmaßnahmen aus der Beschlussvorlage 2014/0642: Insbesondere ordnungs- und integrationspolitische Maßnahmen
2015/0301  
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 3     CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer Stadtwerkebeteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG (SWBG) sowie am Projekt SynEErgie      
N 5     Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks der Görresschule      
N 6     Abschluss des Mietvertrages über die Anmietung des Gebäudes 28 incl. der ehemaligen Kantine an der Südstraße 111 (ehem. Siemens) zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten