Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einrichtung des Dezernats VI und Zuordnung der Abteilung Sport
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2015/0295  
Ö 3  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH Genehmigung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2015/0238  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2015
2015/0276  
Ö 5  
Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2015/0153  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

 

  1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schul-  

     jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen     Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr

    aufgenommen werden.

b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

 

  1. Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

   
    19.03.2015 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

 

  1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schul-  

     jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen       Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden.

b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

 

  1. Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 

Herr Ixert beantragt die getrennte Abstimmung zu den Ziffern 1 und 2 des Beschlussvorschlages.

 

Frau Klemczak fragt die Mitglieder des Ausschusses, ob Einwände gegen eine getrennte Abstimmung bestehen. Dies ist nicht der Fall.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 1:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

18

10

4

2

0

1

0

1

dagegen:

2

 

 

 

1

 

1

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Ziffer 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

4

2

1

1

0

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

1

 

 

 

   
    28.04.2015 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Herr Bärwald beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1. und 2..

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

 

  1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schul-  

     jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen       Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden.

b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Grundschule Michaelschule wird ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschule für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

7

4

1

 

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

   
    30.04.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

 

  1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schul-  

     jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen       Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden.

b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

 

  1. Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

15

8

5

2

 

 

dagegen:

2

 

 

 

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.05.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Herr Ixert beantragt getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2.

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

 

  1. a) Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schul-  

     jahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen       Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr

     aufgenommen werden.

b) Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

c) Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2015 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
   

Herr Ixert beantragt, über die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

1.              a)              Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden.

              b)               Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange  dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

              c)               Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

2.              Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

51

25

15

5

0

3

0

2

-

1

dagegen:

5

0

0

0

3

0

2

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

25

15

5

3

3

0

2

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Enthaltung:

2

0

0

0

0

0

2

0

-

0

 

 

Ö 6  
Neuregelungen zur Vergütung und Förderung von Kindertagespflegepersonen in Herne ab dem 01.01.2015
Enthält Anlagen
2015/0162  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Auszahlungen
Enthält Anlagen
2015/0233  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr.229 -Castroper Straße- Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0174  
Ö 9  
Antrag: Änderung der Dienstanweisung für das Schuldenmanagement
2015/0236  
Ö 10  
Antrag: Betreuungskonzept
2015/0299  
Ö 11  
Antrag: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
2015/0302  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 13.1  
Anfrage: Spielecontainer Zechenring
2015/0298  
Ö 13.2  
Anfrage: Sachstandsabfrage zur Umsetzung der intendierten Verwaltungsmaßnahmen aus der Beschlussvorlage 2014/0642: Insbesondere ordnungs- und integrationspolitische Maßnahmen
2015/0301  
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 3     CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer Stadtwerkebeteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG (SWBG) sowie am Projekt SynEErgie      
N 5     Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks der Görresschule      
N 6     Abschluss des Mietvertrages über die Anmietung des Gebäudes 28 incl. der ehemaligen Kantine an der Südstraße 111 (ehem. Siemens) zur Unterbringung von Flüchtlingen      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten