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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 09.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:26 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
BAV Aufbereitung Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2003/0510  
Ö 2  
Benennung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Bäder Herne
2003/0850  
Ö 3  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2003
2003/0958  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2004
Enthält Anlagen
2003/0953  
Ö 5  
Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wirtschaftsplan 2003 und 2004 sowie Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2003/0873  
Ö 6  
Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG): Änderung des Gesellschaftsvertrages
2003/0908  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Gesellschaftsvertragsänderung
2003/0926  
Ö 8  
Einrichtung des Bildungsgangs nach Anlage C 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) Berufsabschluss "Staatlich geprüfte/r kaufmännische/r Assistent/in, Fachrichtung Informationsverarbeitung und Fachhochschulreife" am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung der Stadt Herne
2003/0774  
Ö 9  
Einrichtung des Aufbaubildungsgangs nach Anlage E Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) "Sprachförderung" am Emschertal-Berufskolleg der Stadt Herne
2003/0777  
Ö 10  
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt "Erziehungsschwierigkeit" im Bereich der Sekundarstufe I an der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne -
2003/0803  
Ö 11  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule
2003/0888  
Ö 12  
Vertrag über die Zuschussgewährung der Stadt Herne an die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V.
2003/0880  
Ö 13  
Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Herne in der Mitgliederversammlung des Vereins der Freunde und Förderer des Westfälischen Museums für Archäologie - Landesmuseum - Herne e. V.
2003/0905  
Ö 14  
Übernahme von zwei Tageseinrichtungen für Kinder in städtische Trägerschaft
Enthält Anlagen
2003/0772  
Ö 15  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2003/0962  
Ö 16  
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2003/0963  
Ö 17  
Anregungen im Verfahren zur Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich des Hintergeländes Landwehrweg 31-47 - Stadtbezirk Sodingen -
2003/0792  
Ö 18  
Satzung zur Einbeziehung von hinter den Häusern Landwehrweg Nr. 31 - 47 und dem Ostbach liegenden Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil (Innenbereich) gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Sodingen -
2003/0798  
Ö 19  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Herne XVIII - Teutoburgia - Stadtbezirk Sodingen - vom 13.08.1990, geändert durch die Satzung über die förmliche Festlegung der Erweiterung des SanierungsgebietesHerne XVIII - Teutoburgia - in der Stadt Herne vom 25.01.1994
2003/0842  
Ö 20  
Aufhebung und gleichzeitige Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 -Katholisches Krankenhaus-, Stadtbezirk Herne-Mitte einschließlich Beschlussfassung zur Durchführung der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB
2003/0847  
Ö 21  
Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
Enthält Anlagen
2003/0838  
Ö 22  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen; hier: Satzung der Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofssatzung - (Neufassung)
Enthält Anlagen
2003/0781  
Ö 23  
Erlass einer dreiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
2003/0828  
Ö 24  
Aufstellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne für das Wirtschaftsjahr 2004
2003/0893  
Ö 25  
Optimierung / Rechtsformänderung Straßenbau und Stadtentwässerung bei der Stadt Herne - Antrag der SPD-Fraktion vom 20. November 2003 -
2003/0945  
Ö 26  
Bericht des Kämmerers und Diskussion über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2003 und die Umsetzung des beschlossenen Haushaltsicherungskonzeptes (HSK) - Vorschlag der CDU-Fraktion vom 28. November 2003 -
2003/0965  
Ö 27  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Höhergruppierung von Angestellten      
N 2     Einstellung einer Ärztin      
N 3     Niederschlagung von Gemeindesteuern - wird mündlich vorgetragen -      
N 4     Stellenübersicht 2004 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Herne      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten