Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:04 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
2015/0398  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

den sachkundigenrger Reinhard Landscheid

als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Ausschussr Planung und Stadtentwicklung.

 

 

   
    23.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt bestellt gem. § 58 Abs. 3 GO NRW

den sachkundigen Bürger Reinhard Landscheid

als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

51

24

10

6

3

3

2

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 2  
Emschergenossenschaft Neubildung der Genossenschaftsversammlung für die Wahlzeit 2015 bis 2020
2015/0354  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtmarketing Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2015/0355  
Ö 4  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
2015/0359  
Ö 5  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2015 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2015/0329  
Ö 6  
Verzicht auf die Erhebung eines Elternbeitrages für den Monat August 2015 aufgrund des Streikes im Sozial- und Erziehungsdienst für die Zeit vom 11.05.2015 bis 05.06.2015
2015/0403  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungsnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2015/0290  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2015/0291  
Ö 9  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (21 E) und Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2015/0293  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW)
Enthält Anlagen
2015/0296  
Ö 12  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2015/0256  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht des Bürgerbeauftragten und Diskussion
2015/0404  
Ö 14  
Antrag: Gesundheitsprogramm für Flüchtlinge
2015/0281-1  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 16.1  
Anfrage: Terrassengebühr in Herne
2015/0401  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten