Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2015/0588  
Ö 2  
Umbesetzung des Schulausschusses
2015/0611  
Ö 3  
Konzessionsvertragsangelegenheiten - Neuabschluss Wegenutzungsverträge Strom und Gas
Enthält Anlagen
2015/0600  
Ö 4  
Studieninstitut Ruhr für komunale Verwaltung GbR: Bestellung eines/r Vertreters/in für die Gesellschafterversammlung
2015/0442  
Ö 5  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE): Nachbesetzung Beirat
2015/0589  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Jahresabschluss 2014
2015/0598  
Ö 7  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Jahresabschluss 2014
2015/0581  
Ö 8  
Gelsenwasser AG: Beteiligung der Erdgasversorgung Schwalmtal GmbH & Co. KG an der zu gründenden Gasnetzgesellschaft Schwalmtal GmbH & Co. KG und der Gasverwaltung Schwalmtal GmbH
Enthält Anlagen
2015/0551  
Ö 9  
Gründung der Wertstoffrecycling eh GmbH
Enthält Anlagen
2015/0557  
Ö 10  
Feststellung Jahresabschluss 2014 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2015/0405  
Ö 11  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0511  
Ö 12  
Konzeptionelle Vorschläge zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Herne; Konzept Flüchtlingssozialarbeit; Übernahme der Finanzierung von zwei halben Stellen bei freien Trägern zur Koordination der Flüchtlingshilfe Ehrenamtlicher
Enthält Anlagen
2015/0573  
Ö 13  
Bestellung des Vermessungstechnischen Sachverständigen für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2015/0578  
Ö 14  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse der Stadt Herne - Umbesetzung im Kulturausschuss -
Enthält Anlagen
2015/0562  
Ö 15  
Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen
2015/0569  
Ö 16  
Antrag: Transparenz bei Spenden und Sponsoring
2015/0571  
Ö 17  
Antrag: Kodex um Regelungen zum Jahresabschluss zu erweitern
2015/0570  
Ö 18  
Antrag: Beitritt zur Vereinbarung Gesundheitskarte für Flüchtlinge
2015/0597  
Ö 19  
Antrag: Landesimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen
2015/0603  
Ö 20  
Antrag: Feinstaub-Messstation erhalten
Enthält Anlagen
2015/0490-1  
Ö 21  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 22     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 22.1  
Anfrage: Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Volkshaus Röhlinghausen
2015/0604  
N 1     Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten      
N 2     Flüchtlingsunterbringung Südstraße      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten