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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen sowie Bestimmung von Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen
2015/0683  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen sowie die Bestimmung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
2015/0757  
Ö 3  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2015/0758  
Ö 4  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2015/0721  
Ö 5  
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Umlegungsausschuss
2015/0724  
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0583  
Ö 7  
Emschergenossenschaft: Neubildung des Genossenschaftsrates für die Wahlzeit 2015 bis 2020
2015/0358  
Ö 8  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Organbesetzung Verbandsversammlung
2015/0729  
Ö 9  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Organbesetzung Verwaltungsrat
2015/0730  
Ö 10  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Vertretung in der Gesellschaftversammlung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH
2015/0731  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Stadtwerke Herne AG (STWH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) Organbesetzungen Aufsichtsräte
2015/0732  
Ö 12  
Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat
2015/0733  
Ö 13  
Sparkassenverband Westfalen-Lippe - Organbesetzung: Verbandsversammlung
2015/0734  
Ö 14  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
2015/0735  
Ö 15  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
2015/0736  
Ö 16  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
2015/0737  
Ö 17  
Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2015/0738  
Ö 18  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
2015/0739  
Ö 19  
Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsversammlung
2015/0740  
Ö 20  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung
2015/0742  
Ö 21  
Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG (WVH): Aufsichtsräte
2015/0743  
Ö 22  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE), Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV), ETZ Betriebs GmbH (ETZ), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Gesellschafterversammlungen und Beirat WHE
2015/0745  
Ö 23  
Stadtentwässerung Herne AöR: Verwaltungsrat
2015/0746  
Ö 24  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 6. Stiftungsrat
2015/0711  
Ö 25  
Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" - Sachstandsbericht
2015/0748  
Ö 26  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO)
2015/0726  
Ö 27  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Gründung der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2015/0728  
Ö 28  
Gelsenwasser AG: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der Windpark Hünxe GmbH
Enthält Anlagen
2015/0666  
Ö 29  
Gelsenwasser AG: Gründung der Energieversorgung Alpen GmbH
Enthält Anlagen
2015/0667  
Ö 30  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2015/0689  
Ö 31  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2015/0688  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
2015/0614  
Ö 33  
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2016
Enthält Anlagen
2015/0599  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat der Stadt beschließt zum 01.01.2016 die als Anlage beigefügte geänderte Entgeltordnung für die Städtische Musikschule.

   
    10.11.2015 - Kultur- und Bildungsausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt zum 01.01.2016 die als Anlage beigefügte geänderte Entgeltordnung für die Städtische Musikschule.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

18

8

5

2

 

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt zum 01.01.2016 die als Anlage beigefügte geänderte Entgeltordnung für die Städtische Musikschule.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

1

 

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

   
    17.11.2015 - Rat der Stadt
    Ö 33 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt zum 01.01.2016 die als Anlage beigefügte geänderte Entgeltordnung für die Städtische Musikschule.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

27

14

6

0

2

1

1

1

1

dagegen:

3

0

0

0

3

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 34  
Umbesetzung des Beirates des Jobcenter Herne
2015/0725  
Ö 35  
Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0616  
Ö 36  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0617  
Ö 37  
Interkommunaler verfahrensbegleitender Ausschuss regionaler / gemeinsamer Flächennutzungsplan (vbA RFNP / GFNP) – Nachbesetzung
2015/0719  
Ö 38  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
Ö 39  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 40  
Antrag: Arbeit der Schuldnerberatung unterstützen
2015/0759  
Ö 41  
Antrag: Finanzmittel für Freiwillige Feuerwehr
2015/0712  
Ö 42  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 43     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 43.1  
Anfrage: Aufnahmekapazität in der Flüchtlingspolitik für Herne
2015/0756  
Ö 43.2  
Anfrage: Hundewiesen im Stadtbezirk Sodingen
2015/0713  
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH & Co. KG      
N 3     Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet"      
N 4     Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO)      
N 5     Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Flüchtlingsunterbringung Südstraße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten