Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen sowie Bestimmung von Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen
2015/0683  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen sowie die Bestimmung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement
2015/0757  
Ö 3  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2015/0758  
Ö 4  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2015/0721  
Ö 5  
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Umlegungsausschuss
2015/0724  
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0583  
Ö 7  
Emschergenossenschaft: Neubildung des Genossenschaftsrates für die Wahlzeit 2015 bis 2020
2015/0358  
Ö 8  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Organbesetzung Verbandsversammlung
2015/0729  
Ö 9  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Organbesetzung Verwaltungsrat
2015/0730  
Ö 10  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Vertretung in der Gesellschaftversammlung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH
2015/0731  
Ö 11  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Stadtwerke Herne AG (STWH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) Organbesetzungen Aufsichtsräte
2015/0732  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

1.              in derchsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die
              Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Gesellschaft

 

              Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

              und

              Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu bestellen.

 

Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.

 

 

2.              in derchsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
              Rauxel  (HCR) wird die Weisung erteilt,

 

 

              auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel

 

              Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja

 

              in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.

 

Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.

 

 

3.              in derchsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
              (HBG) wird die Weisung erteilt,

 

als Vertreterin Stadt 

 

              anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke

              Frau Stadtverordnete Susanne Marek

 

              in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.

 

 

4. Den Vertretern/innen der Stadt in der chsten Gesellschafterversammlung
      der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der
      Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung
      anzuweisen,

 

a)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Hauptversammlung der STWH
              anzuweisen

 

                            als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG

 

                Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

                und

                Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu bestellen.

 

Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.

 

 

b)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

 

                            auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel

 

                            Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja

 

                            in den Aufsichtsrat der Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH zu wählen.

 

Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.

 

 

c)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

                            als Vertreterin der Stadt 

 

                                          anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke

                                          Frau Stadtverordnete Susanne Marek

 

                                          in den Aufsichtsrat der Herner Bädergesellschaft mbH zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.

 

 

5.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
              Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt
              Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in den
              Aufsichtsrat der Gesellschaft

 

              Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt r die verbleibende Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat VVH.

 

   
    17.11.2015 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt

 

1.              in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die              
              Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Gesellschaft

 

              Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

              und

              Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu bestellen.

 

Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.

 

 

2.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-             
              Rauxel  (HCR) wird die Weisung erteilt,

 

 

              auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel

 

              Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja

 

              in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.

 

Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.

 

 

3.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH              
              (HBG) wird die Weisung erteilt,

 

als Vertreterin Stadt 

 

              anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke

              Frau Stadtverordnete Susanne Marek

 

              in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.

 

 

4. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
      der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der
      Stadt Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung
      anzuweisen,

 

a)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Hauptversammlung der STWH              
              anzuweisen

 

                            als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG

 

                Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

                und

                Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu bestellen.

 

Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.

 

 

b)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

 

                            auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel

 

                            Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja

 

                            in den Aufsichtsrat der Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH zu wählen.

 

Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.

 

 

c)              den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

                            als Vertreterin der Stadt 

 

                                          anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke

                                          Frau Stadtverordnete Susanne Marek

 

                                          in den Aufsichtsrat der Herner Bädergesellschaft mbH zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.

 

 

5.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
              Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt
              Herne mbH (VVH) wird die Weisung erteilt, als Vertreter der Stadt in den
              Aufsichtsrat der Gesellschaft

 

              Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

 

zu wählen.

 

Die Wahlzeit gilt für die verbleibende Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat VVH.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

56

27

14

6

3

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 12  
Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat
2015/0733  
Ö 13  
Sparkassenverband Westfalen-Lippe - Organbesetzung: Verbandsversammlung
2015/0734  
Ö 14  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
2015/0735  
Ö 15  
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat
2015/0736  
Ö 16  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
2015/0737  
Ö 17  
Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2015/0738  
Ö 18  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung
2015/0739  
Ö 19  
Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsversammlung
2015/0740  
Ö 20  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung
2015/0742  
Ö 21  
Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG (WVH): Aufsichtsräte
2015/0743  
Ö 22  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE), Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV), ETZ Betriebs GmbH (ETZ), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Gesellschafterversammlungen und Beirat WHE
2015/0745  
Ö 23  
Stadtentwässerung Herne AöR: Verwaltungsrat
2015/0746  
Ö 24  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 6. Stiftungsrat
2015/0711  
Ö 25  
Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" - Sachstandsbericht
2015/0748  
Ö 26  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO)
2015/0726  
Ö 27  
Stadtwerke Herne AG (StwH): Gründung der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2015/0728  
Ö 28  
Gelsenwasser AG: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der Windpark Hünxe GmbH
Enthält Anlagen
2015/0666  
Ö 29  
Gelsenwasser AG: Gründung der Energieversorgung Alpen GmbH
Enthält Anlagen
2015/0667  
Ö 30  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2015/0689  
Ö 31  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2015/0688  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
2015/0614  
Ö 33  
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2016
Enthält Anlagen
2015/0599  
Ö 34  
Umbesetzung des Beirates des Jobcenter Herne
2015/0725  
Ö 35  
Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0616  
Ö 36  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0617  
Ö 37  
Interkommunaler verfahrensbegleitender Ausschuss regionaler / gemeinsamer Flächennutzungsplan (vbA RFNP / GFNP) – Nachbesetzung
2015/0719  
Ö 38  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
Ö 39  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 40  
Antrag: Arbeit der Schuldnerberatung unterstützen
2015/0759  
Ö 41  
Antrag: Finanzmittel für Freiwillige Feuerwehr
2015/0712  
Ö 42  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 43     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 43.1  
Anfrage: Aufnahmekapazität in der Flüchtlingspolitik für Herne
2015/0756  
Ö 43.2  
Anfrage: Hundewiesen im Stadtbezirk Sodingen
2015/0713  
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH & Co. KG      
N 3     Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet"      
N 4     Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO)      
N 5     Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Flüchtlingsunterbringung Südstraße      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten