Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2015/0779  
Ö 2  
Neuberufung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum für die 13. Amtsperiode vom 01.07.2016 bis 30.06.2022
Enthält Anlagen
2015/0777  
Ö 3  
Stadtentwässerung Herne AöR: Verwaltungsrat
2015/0809  
Ö 4  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW)/Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Organbesetzung Aufsichtsräte
2015/0810  
Ö 5  
Herner Sparkasse Organbesetzung: Verwaltungsrat
2015/0811  
Ö 6  
Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur: Sanierung Villa Forell
Enthält Anlagen
2015/0805  
Ö 7  
Fortführung "Energieeffizienzkampagne mission E"
Enthält Anlagen
2015/0767  
Ö 8  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0700  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII und für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Enthält Anlagen
2015/0806  
Ö 10  
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
2015/0822  
Ö 11  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
2015/0801  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel: Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9
Enthält Anlagen
2015/0677  
Ö 13  
Stadterneuerung: Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des integrierten Handlungskonzepts "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0678  
Ö 14  
Stadterneuerung: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Wanne-Süd und Beschluss zur Festlegung des Gebiets Soziale Stadt "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0680  
Ö 15  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 16  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0544  
Ö 17  
Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
Enthält Anlagen
2015/0587  
Ö 18  
Antrag: Landesimmobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen nutzen
2015/0816  
Ö 19  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 20  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Gebäudemanagement Herne (GMH): Angelegenheiten der Betriebsführung      
N 2     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Geschäftsführungsangelegenheit      
N 3     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB): Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 5     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 6     GELSENWASSER AG: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG (TEE) und deren Tochtergesellschaften      
N 7     Veräußerung von Wohnhäusern und einem Grundstück in den Bezirken Wanne und Eickel      
N 8     Verkauf von Grundstücken an der Meesmannstraße      
N 9     Anmietung einer Immobilie als Übergangswohnheim für Flüchtlinge      
N 10     Anmietung einer Immobilie als Übergangswohnheim für Flüchtlinge      
N 11     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 12     Anfragen der Stadtverordneten