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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauliche Schutzmaßnahme Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2015/0155  
Ö 2  
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße
Enthält Anlagen
2015/0143  
Ö 3  
3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020
Enthält Anlagen
2015/0093  
Ö 4  
Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Enthält Anlagen
2014/0842  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2015/0079  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße -. 2. Änderung; Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0081  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0043  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    10.03.2015 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

15

7

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.              Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    24.03.2015 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

54

25

13

4

3

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 8  
Schließung der Trauerhalle auf dem Ostfriedhof
2015/0082  
Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Badewassertechnik, Gebäudeautomation, MSR zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 2     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Rohbauarbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten