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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauliche Schutzmaßnahme Shoah-Mahnmal
Enthält Anlagen
2015/0155  
Ö 2  
Zentralisierung der Betriebshöfe der Fachbereiche Stadtgrün und Sport und Tiefbau und Verkehr an einem zentralen Standort an der Meesmannstraße/Südstraße
Enthält Anlagen
2015/0143  
Ö 3  
3. Herner Kinder- und Jugendförderplan - Fortschreibung 2015 - 2020
Enthält Anlagen
2015/0093  
Ö 4  
Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Enthält Anlagen
2014/0842  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2015/0079  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße -. 2. Änderung; Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0081  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

Die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

0

1

0

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    12.03.2015 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

16

7

5

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    17.03.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60 - Von-der-Heydt-Straße / Poststraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0043  
Ö 8  
Schließung der Trauerhalle auf dem Ostfriedhof
2015/0082  
Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Badewassertechnik, Gebäudeautomation, MSR zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 2     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Rohbauarbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten