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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einrichtung des Dezernats VI und Zuordnung der Abteilung Sport
Enthält Anlagen
2015/0289  
Ö 2  
Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen des Streiks der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertagesstätten    
Ö 3  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2015
2015/0276  
Ö 4  
Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
Enthält Anlagen
2015/0153  
Ö 5  
Neuregelungen zur Vergütung und Förderung von Kindertagespflegepersonen in Herne ab dem 01.01.2015
Enthält Anlagen
2015/0162  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr.229 -Castroper Straße- Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0174  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 24 -Flottmannstraße / Eichenweg / Bergstraße / Erlenweg-, 2. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0181  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 248 "Meesmannstraße/Südstraße", Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffent-lichkeit
Enthält Anlagen
2015/0194  
Ö 9  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 10     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 10.1  
Anfrage: Überstunden und Mehrarbeitsvereinbarungen
2015/0279  
Ö 10.2  
Anfrage: Discounter an der Kreuzung Hölkeskampring / Wiescherstraße
2015/0277  
N 1     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV)      
N 3     CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe des Auftrags Elektrotechnik zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 5     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe Sanitärtechnik zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 6     Eigenbetrieb Bäder Herne Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe Stahlbau- und Trapezblecharbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten