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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht zur Qualifizierung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Enthält Anlagen
2015/0392  
Ö 2  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ HLF
2015/0330  
Ö 3  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungsnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2015/0290  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2015/0291  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (21 E) und Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2015/0293  
Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW)
Enthält Anlagen
2015/0296  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 250, Kirchstraße/Baueracker; Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring/Lotsenweg; Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0306  
Ö 10  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2015/0256  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Postzustellungsaufträge      
N 2     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Gerüstbauarbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Metallbau zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten