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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:59 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht zur Qualifizierung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Enthält Anlagen
2015/0392  
Ö 2  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges vom Typ HLF
2015/0330  
Ö 3  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungsnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Enthält Anlagen
2015/0290  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Enthält Anlagen
2015/0291  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 20 OB (Vestische Straße) in Oberhausen
Enthält Anlagen
2015/0292  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen; Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (21 E) und Mülheim an der Ruhr (22 MH)
Enthält Anlagen
2015/0293  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung der folgenden Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Planverfahren:

21 E (Hammer Stre / Overhammshof (Erstaufnahmeeinrichtung))

22 MH (Düsseldorfer Straße / Kassenberg)

 

   
    21.05.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 11 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung der folgenden Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Planverfahren:

21 E (Hammer Straße / Overhammshof (Erstaufnahmeeinrichtung))

22 MH (Düsseldorfer Straße / Kassenberg)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

4

2

1

1

0

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    16.06.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Herr Heidinger bittet um getrennte Abstimmung zu den Änderungen 21 E und 22 MH.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung der folgenden Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung der entsprechenden Planverfahren:

21 E (Hammer Straße / Overhammshof (Erstaufnahmeeinrichtung))

22 MH (Düsseldorfer Straße / Kassenberg)

 

 

Abstimmungsergebnis zur Änderung 21 E:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

Abstimmungsergebnis zur Änderung 22 MH:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    23.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Herr Heidinger bittet um getrennte Abstimmung zu den Änderungen 21 E und 22 MH.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 19 Abs. 1 in Verbindung mit § 39 Landesplanungsgesetz und § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch die Erarbeitung der folgenden Änderungen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) und die Einleitung  der entsprechenden Planverfahren:

21 E (Hammer Straße / Overhammshof (Erstaufnahmeeinrichtung))

22 MH (Düsseldorfer Straße / Kassenberg)

 

 

Abstimmungsergebnis zur Änderung 21 E:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

51

24

13

6

3

0

2

1

1

1

dagegen:

3

0

0

0

0

3

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abstimmungsergebnis zur Änderung 22 MH:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

24

13

6

3

3

2

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 7  
Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW)
Enthält Anlagen
2015/0296  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 250, Kirchstraße/Baueracker; Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0300  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 251, Emsring/Lotsenweg; Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0306  
Ö 10  
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landschaftsbeirats
2015/0256  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Postzustellungsaufträge      
N 2     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Gerüstbauarbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 4     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Metallbau zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten