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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW)
Enthält Anlagen
2015/0688  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
2015/0614  
Ö 3  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
Ö 4  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 5  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 6  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Fliesen-, Abdichtungs- und Estricharbeiten zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags für Trockenbau und Abhangdecken zur Er-richtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 3     Dringlichkeitsentscheidung Flüchtlingsunterbringung Südstraße      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten