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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verschmelzung der Freizeitgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr (RVR) - mündlicher Bericht der Regionaldirektorin des RVR, Frau Karola Geiß-Netthöfel - (Hinweis: zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen und des Sportausschusses sowie die Mitglieder der Stadt im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH als Gäste eingeladen.)    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0754  
Ö 3  
Fortführung "Energieeffizienzkampagne mission E"
Enthält Anlagen
2015/0767  
Ö 4  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0700  
Ö 5  
Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept
Enthält Anlagen
2015/0672  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den vorgelegten Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept zur Kenntnis und stimmt den geplanten Schwerpunktsetzungen im Bildungsbereich „Seiteneinsteigerberatung“ und im Querschnittsbereich „Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung“ zu.

 

   
    19.11.2015 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den vorgelegten Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept zur Kenntnis und stimmt den geplanten Schwerpunktsetzungen im Bildungsbereich „Seiteneinsteigerberatung“ und im Querschnittsbereich „Interkulturelle Öffnung der  Stadtverwaltung“ zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

19

10

5

1

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    24.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den vorgelegten Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept zur Kenntnis und stimmt den geplanten Schwerpunktsetzungen im Bildungsbereich „Seiteneinsteigerberatung“ und im Querschnittsbereich „Interkulturelle Öffnung der  Stadtverwaltung“ zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel: Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9
Enthält Anlagen
2015/0677  
Ö 7  
Stadterneuerung: Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des integrierten Handlungskonzepts "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0678  
Ö 8  
Stadterneuerung: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Wanne-Süd und Beschluss zur Festlegung des Gebiets Soziale Stadt "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0680  
Ö 9  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 10  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0544  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten