Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Verschmelzung der Freizeitgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr (RVR) - mündlicher Bericht der Regionaldirektorin des RVR, Frau Karola Geiß-Netthöfel - (Hinweis: zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen und des Sportausschusses sowie die Mitglieder der Stadt im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH als Gäste eingeladen.)    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0754  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016.

   
    24.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda bittet – wie bereits per E-Mail vorab angekündigt – den Beschlussvorschlag wie folgt zu erweitern:

 

„Der Rat beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl:

Planstellen Beamte:              633,33

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“:              1.151,12

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“:              408,60

              ges.:    2.193,05

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl:

Planstellen Beamte:              633,33

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“:              1.151,12

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“:              408,60

              ges.:     2.193,05

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HuPA_20151124_A zu TOP 2_Stellenplan 2016 (949 KB)      
   
    19.01.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Am 24.11.215 erfolgte durch den Haupt- und Personalausschuss eine gegenüber der Vorlage geänderte Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt.

Diese geänderte Beschlussempfehlung wurde im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen aufgegriffen. Die Vorsitzende ließ entsprechend über folgenden geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl:

Planstellen Beamte:              633,33

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“:              1.151,12

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“:              408,60

              ges.:     2.193,05

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis: Die in der Beschlussempfehlung genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP_3 (966 KB)      
   
    26.01.2016 - Rat der Stadt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Am 24.11.2015 erfolgte durch den Haupt- und Personalausschuss eine gegenüber dem ursprünglichen Bechlussvorschlag geänderte Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt.

Diese geänderte Beschlussempfehlung (s. Anlage) ist Grundlage für die Beschlussfassung im Rat der Stadt.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Beschluss einschließlich der zuvor empfohlenen Änderungen abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2016 mit folgender Gesamt-Stellenzahl:

 

Planstellen Beamte:              633,33

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „E“:              1.151,12

Planstellen Beschäftigte der Tarifgruppe „S“:                 408,60

              ges.:     2.193,05

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

57

26

15

6

4

2

-

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

 

2

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlagezuTOPStellenplan (489 KB)      
Ö 3  
Fortführung "Energieeffizienzkampagne mission E"
Enthält Anlagen
2015/0767  
Ö 4  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2016
Enthält Anlagen
2015/0700  
Ö 5  
Zwischenstandsbericht zum kommunalen Integrationskonzept
Enthält Anlagen
2015/0672  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel: Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9
Enthält Anlagen
2015/0677  
Ö 7  
Stadterneuerung: Beschluss zu den im Rahmen der Betroffenenbeteiligung und der Beteiligung öffentlicher Aufgabenträger eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen zum Entwurf des integrierten Handlungskonzepts "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0678  
Ö 8  
Stadterneuerung: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes Wanne-Süd und Beschluss zur Festlegung des Gebiets Soziale Stadt "Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2015/0680  
Ö 9  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 10  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0544  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten