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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:53 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2014
2015/0375  
Ö 3  
Emschergenossenschaft Neubildung der Genossenschaftsversammlung für die Wahlzeit 2015 bis 2020
2015/0354  
Ö 4  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2014
2015/0357  
Ö 5  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
2015/0359  
Ö 6  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH Änderung Wirtschaftsplan 2015
2015/0381  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2014
2015/0356  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2015/0355  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2014
2015/0353  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I. in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.374 T€ - Vorjahr: 18.733 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführungr das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 39.336.679,42 - Vorjahr: 45.880.276,43 , Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung r das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 345.645,41 € - Vorjahr: 313.267,73 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung r das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

 

 

V. 1.) Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
          Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2.) Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.374 T€ - Vorjahr: 18.733 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 39.336.679,42 - Vorjahr: 45.880.276,43, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung r das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
 der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
 Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 345.645,41 - Vorjahr: 313.267,73, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung r das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 83.447 T€ - Vorjahr: 83.627 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 228.582 T€ - Vorjahr: 236.429 T€, Konzernbilanzverlust: 22.676 T€ - Vorjahr: - 20.970 T€) zu billigen,

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung r das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)      als Abschlussprüferr das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen,

 

d)      als Abschlussprüfer für den Konzernabschluss 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

Der Gewinn in Höhe von 5.804 T€ (Vorjahr: 4.879 T€) wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt.

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

Den Vertretern/innen der Stadt

 

I.              in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird
            die Weisung erteilt,

 

a)                  dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

b)                  als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

II.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
            Rauxel GmbH (HCR)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.374 T€ - Vorjahr: 18.733 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

III.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Aktienbesitzgesellschaft Herne
            mbH (ABH)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 39.336.679,42 € - Vorjahr: 45.880.276,43 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen. 

 

IV.              in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
            (HBG)

 

a)                  den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 345.645,41 € - Vorjahr: 313.267,73 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b)                  dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

 

c)                   als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

 

 

V.              1.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung               der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
          Vertreter/in der VVH in der Hauptversammlung der StwH AG anzuweisen,

a) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

b) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen

 

2.)              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 18.374 T€ - Vorjahr: 18.733 T€, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und dem Vorstand für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

3.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der ABH anzuweisen,

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme: 39.336.679,42 € - Vorjahr: 45.880.276,43 €, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungs-gesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

4.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
              der VVH wird die Weisung erteilt, die Geschäftsführung anzuweisen, den/die
              Vertreter/in der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,

 

a) den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Bilanzsumme 345.645,41 € - Vorjahr: 313.267,73 €, Jahresergebnis nach Verlustübernahme 0,00 €) festzustellen,

 

b) dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c) als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

VI.              Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH)

 

a)      den Jahresabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (VVH: Bilanzsumme 83.447 T€ - Vorjahr: 83.627 T€, Jahresergebnis nach Gewinnabführung 0,00 €) festzustellen sowie den Teilkonzernabschluss zum 31.12.2014 in der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner geprüften Form (Teilkonzern: Bilanzsumme: 228.582 T€ - Vorjahr: 236.429 T€, Konzernbilanzverlust: 22.676 T€ - Vorjahr: - 20.970 T€) zu billigen,

 

b)      dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung für das Jahr 2014 Entlastung zu erteilen,

 

c)      als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen,

 

d)      als Abschlussprüferr den Konzernabschluss 2015 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner, Dortmund, zu wählen.

 

Der Gewinn in Höhe von 5.804 T€ (Vorjahr: 4.879 T€) wird an die Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr) abgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2014
2015/0377  
Ö 11  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2014
2015/0371  
Ö 12  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2015 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2015/0329  
Ö 13  
Verzicht auf die Erhebung eines Elternbeitrages für den Monat August 2015 aufgrund des Streikes im Sozial- und Erziehungsdienst für die Zeit vom 11.05.2015 bis 05.06.2015 ((als Tischvorlage))
2015/0403  
Ö 14  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 15.1  
Anfrage: Minder- und Mehrausgaben beim JobCenter Herne
2015/0373  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten