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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:53 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH): Jahresabschluss 2014
2015/0375  
Ö 3  
Emschergenossenschaft Neubildung der Genossenschaftsversammlung für die Wahlzeit 2015 bis 2020
2015/0354  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Der Rat der Stadt entsendet als Delegierte/n in die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft - Stimmgruppe Städte und Gemeinden -

 

 

  1. _______________________________*
  2. _______________________________
  3. _______________________________
  4. _______________________________
  5. _______________________________
  6. _______________________________
  7. _______________________________

 

* Oberbürgermeister oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW

 

 

Die Entsendung der Delegierten gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e entsandte/r Delegierte/r aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.  Ansonsten endet die Entsendung mit Neubildung der Genossenschaftsversammlung Ende des Jahres 2020.

 

 

r die Delegierten gilt, dass sie sich nicht vertreten lassen können.

 

   
    11.06.2015 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen einigen sich innerhalb dieser Ausschusssitzung darauf, keinen Empfehlungsbeschluss zu fassen. Stattdessen soll der Rat der Stadt in seiner kommenden Sitzung die Delegierten der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft - Stimmgruppe Städte und Gemeinden - benennen.

 

 

 

   
    23.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt entsendet als Delegierte/n in die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft - Stimmgruppe Städte und Gemeinden -

1.               Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs *

2.              Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini

3.               Herrn Stadtverordneten Thomas Spengler

4.               Herrn Stadtverordneten Walter Hanstein

5.               Frau Stadtverordnete Maria Schmidt

6.               Herrn Stadtverordneten Sven Rickert

7.               Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger

*               Oberbürgermeister oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW

 

Die Entsendung der Delegierten gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e entsandte/r Delegierte/r aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Entsendung als Vertreter/in der Stadt.  Ansonsten endet die Entsendung mit Neubildung der Genossenschaftsversammlung Ende des Jahres 2020.

 

Für die Delegierten gilt, dass sie sich nicht vertreten lassen können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

52

24

11

6

3

3

2

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 4  
Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH Jahresabschluss 2014
2015/0357  
Ö 5  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
2015/0359  
Ö 6  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH Änderung Wirtschaftsplan 2015
2015/0381  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH: Jahresabschluss 2014
2015/0356  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2015/0355  
Ö 9  
Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH, Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Jahresabschlüsse 2014
2015/0353  
Ö 10  
TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Jahresabschluss 2014
2015/0377  
Ö 11  
Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H. (WHE): Jahresabschluss 2014
2015/0371  
Ö 12  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2015 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2015/0329  
Ö 13  
Verzicht auf die Erhebung eines Elternbeitrages für den Monat August 2015 aufgrund des Streikes im Sozial- und Erziehungsdienst für die Zeit vom 11.05.2015 bis 05.06.2015 ((als Tischvorlage))
2015/0403  
Ö 14  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 15.1  
Anfrage: Minder- und Mehrausgaben beim JobCenter Herne
2015/0373  
N 1     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten