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Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanes 2016 hier: Produktbereich Innere Verwaltung, Produkt Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
2015/0582  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Festsetzung der Ansätze des Haushaltsplanes 2016 für den Fachbereich Rechnungsprüfung im Teilergebnisplan und Teilfinanzplan.

 

   
    23.09.2015 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Herr Fischer stellt den Entwurf der Haushaltsplanung 2016 für den FB Rechnungsprüfung -Produkt 1107 - vor. Im Teilfinanzplan sind aufgrund fehlender Investitionen keine Ansätze vorhanden. Ohne weitere Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Beschluss:

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Festsetzung der Ansätze des Haushaltsplanes 2016 für den Fachbereich Rechnungsprüfung im Teilergebnisplan und Teilfinanzplan.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

9

5

2

1

0

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 2  
Enthält Anlagen
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0583  
Ö 3  
Bericht vom 14.01.2015 über die Prüfung im Fachbereich Öffentliche Ordnung hier: Angelegenheiten der Gewerbeabteilung
Enthält Anlagen
2015/0590  
Ö 4  
Bericht vom 17.03.2015 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung
Enthält Anlagen
2015/0591  
Ö 5  
Bericht vom 28.04.2015 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Sachgebiet Gewerbesteuer
Enthält Anlagen
2015/0592  
Ö 6  
Bericht vom 12.05.2015 über die Prüfung im Fachbereich Umwelt hier: Erhebung von Verwaltungsgebühren und Festsetzung von Zwangsgeldern
Enthält Anlagen
2015/0593  
Ö 7  
Bericht vom 08.07.2015 über die Prüfung von Vergaben im nichttechnischen Bereich im Jahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0594  
Ö 8  
Bericht vom 17.07.2015 über die Prüfung im Fachbereich Kinder-Jugend-Familie hier: Jugendförderung, Jugendfreizeitstätte Spielezentrum Jean-Vogel-Str. 17, 44625 Herne, Prüfung des Bankbuches für den Monat Juli 2014 des Spielezentrums Jean-Vogel-Str., Herne (SPZ)
Enthält Anlagen
2015/0595  
Ö 9  
Antrag DIE LINKE vom 06.09.2015 Bericht über die Rechnungsprüfung beim JobCenter Herne - mündlich -
Enthält Anlagen
2015/0596  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder