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Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanes 2016 hier: Produktbereich Innere Verwaltung, Produkt Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
2015/0582  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0583  
Ö 3  
Bericht vom 14.01.2015 über die Prüfung im Fachbereich Öffentliche Ordnung hier: Angelegenheiten der Gewerbeabteilung
Enthält Anlagen
2015/0590  
Ö 4  
Bericht vom 17.03.2015 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Unvermutete Prüfung der Zahlungsabwicklung
Enthält Anlagen
2015/0591  
Ö 5  
Bericht vom 28.04.2015 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Sachgebiet Gewerbesteuer
Enthält Anlagen
2015/0592  
Ö 6  
Bericht vom 12.05.2015 über die Prüfung im Fachbereich Umwelt hier: Erhebung von Verwaltungsgebühren und Festsetzung von Zwangsgeldern
Enthält Anlagen
2015/0593  
Ö 7  
Bericht vom 08.07.2015 über die Prüfung von Vergaben im nichttechnischen Bereich im Jahr 2014
Enthält Anlagen
2015/0594  
Ö 8  
Bericht vom 17.07.2015 über die Prüfung im Fachbereich Kinder-Jugend-Familie hier: Jugendförderung, Jugendfreizeitstätte Spielezentrum Jean-Vogel-Str. 17, 44625 Herne, Prüfung des Bankbuches für den Monat Juli 2014 des Spielezentrums Jean-Vogel-Str., Herne (SPZ)
Enthält Anlagen
2015/0595  
Ö 9  
Antrag DIE LINKE vom 06.09.2015 Bericht über die Rechnungsprüfung beim JobCenter Herne - mündlich -
Enthält Anlagen
2015/0596  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    23.09.2015 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Herr Fischer erklärt, dass der Fachbereich Rechnungsprüfung in den vergangenen Jahren die Prüfungs­schwer­punk­te auf die Bereiche der Gewährung von Grundsiche­rungs­­leistungen im Hinblick auf die Festsetzung der Bedarfe, Kosten der Unterkunft und einmalige Beihilfen bzw. der Zahlungsströme innerhalb der Geschäftsbe­ziehungen des JobCenters und der Fachbereiche Soziales und Kinder-Jugend-Familie gelegt hat. 

 

Dieses geschieht oftmals in Form von begleitenden Prüfungen, ohne dass Prüfungsergebnisse in einem schriftlichen Bericht – so wie aktuell auch - dokumentiert wurden.

 

Herr SV Schlüter ergänzt, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nicht das richtige Gremium für eine entsprechende Anfrage ist. Sonderprüfungsanträge können gem. § 103 GO nur vom Rat der Stadt oder vom Oberbürgermeister beauftragt werden.

 

Daraufhin nimmt Herr SV Ixert den Antrag der Linken zurück.

 

 

 

Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder