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Tagesordnung - des Kultur- und Bildungsausschusses  

Bezeichnung: des Kultur- und Bildungsausschusses
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: Flottmann-Hallen
Ort: Straße des Bohrhammers 5, 44625 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW)
Enthält Anlagen
2015/0296  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt

 

1. nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

   
    21.05.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

 

1. nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

2

0

1

0

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

0

 

   
    09.06.2015 - Kultur- und Bildungsausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Bildungsausschuss empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt

 

1. nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.06.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Weberink erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nimmt im Zuschauerbereich Platz.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

 

1. nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis;

 

2. beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

Nach der Abstimmung nimmt Herr Weberink wieder an der Sitzung teil.

 

 

   
    16.06.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt

1.              nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis.

2.               beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    23.06.2015 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt

 

1.               nimmt den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen zustimmend zur Kenntnis.

 

2.               beschließt, den Entwurf der Neufassung der Satzung über die Unterschutzstellung der Zechensiedlung Teutoburgia in Herne - Stadtbezirk Sodingen gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

24

13

6

3

3

2

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 2  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.08.2015 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2015/0329  
Ö 3  
Benennung von Jurymitgliedern
2015/0344  
Ö 4  
Zuschuss Pottporus e.V.
Enthält Anlagen
2015/0347  
Ö 5     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6     Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder