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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
2015/0171  
Ö 2  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2015
Enthält Anlagen
2015/0169  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2015 und unter Berücksichtigung der 1. Bewirtschaftungsvergung 2015 des Kämmerers der Stadt Herne - den Trägern der freien Wohlfahrtsverbände  gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich im Jahre 2015 aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 “Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege” sowie aus nicht benötigten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit (Krisendienst für psychisch Kranke) einen Betrag in Höhe von 50 % der beantragten Zuschüsse (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) zu gehren

 

 

   
    15.04.2015 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt den Trägern der freien Wohlfahrtsverbände  gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich im Jahre 2015 aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 “Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege” sowie aus nicht benötigten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit (Krisendienst für psychisch Kranke) einen Betrag in Höhe von 100 % der beantragten Zuschüsse (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) zu gewähren

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

10

5

2

1

-

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    10.06.2015 - Integrationsrat
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Ö 3  
Personalkostenzuschüsse 2015 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2015/0186  
Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 6  
Neuregelung zur Vorsprache bei persönlichem Ansprechpartner oder zuständigem Sachbearbeiter im Jobcenter Herne
2015/0201  
N 1     Änderung des Kooperationsvertrages vom 01.02.2008 zur Betreuung von Flüchtlingen in Herne      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten