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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:26 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege
Enthält Anlagen
2015/0171  
Ö 2  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2015
Enthält Anlagen
2015/0169  
Ö 3  
Personalkostenzuschüsse 2015 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2015/0186  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt  im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2015 und unter Berücksichtigung der 1. Bewirtschaftungsverfügung 2015 vom 08.12.2014 des Kämmerers  dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2015 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53  Transferaufwendungen  von dem beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) einen Betrag in Höhe von 12.039,50 Euro (50 %) je Beratungsstelle zu gewähren.

 

   
    15.04.2015 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2015 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den ”Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 53  Transferaufwendungen  den beantragten Gesamtzuschuss (100 %) r Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 24.079,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) je Beratungsstelle zu gewähren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

10

5

2

1

-

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 6  
Neuregelung zur Vorsprache bei persönlichem Ansprechpartner oder zuständigem Sachbearbeiter im Jobcenter Herne
2015/0201  
N 1     Änderung des Kooperationsvertrages vom 01.02.2008 zur Betreuung von Flüchtlingen in Herne      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten