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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des Regionalisierungsgesetzes NW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016
Enthält Anlagen
2015/0567  
Ö 3  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 4  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Parkraumbewirtschaftung in Herne - Sachstandsbericht
2015/0568  
Ö 6  
Beethovenstraße, Teilerneuerung der Nebenanlagen im Bereich zwischen Stöckstraße und Hauptstraße
Enthält Anlagen
2015/0563  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt, die Teilerneuerung des südlichen Gehweges und des nördlichen Parkstreifens im Bereich der Beethovenstraße zwischen Stöckstraße und Hauptstraße gemäß der nachfolgenden Baubeschreibung und den beigefügten Planunterlagen (Planungsstand 28.08.2015).

 

 

   
    17.09.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Wanne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt, die Teilerneuerung des südlichen Gehweges und des nördlichen Parkstreifens im Bereich der Beethovenstraße zwischen Stöckstraße und Hauptstraße gemäß der nachfolgenden Baubeschreibung und den beigefügten Planunterlagen (Planungsstand 28.08.2015).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    20.10.2015 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt, unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt, die Teilerneuerung des südlichen Gehweges und des nördlichen Parkstreifens im Bereich der Beethovenstraße zwischen Stöckstraße und Hauptstraße gemäß der nachfolgenden Baubeschreibung und den beigefügten Planunterlagen (Planungsstand 28.08.2015).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

6

4

-

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Baubeschreibung und Planunterlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)

Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Wanne Hier: Dorstener Straße zwischen Wiedehopfstraße und Steinhausenstraße
Enthält Anlagen
2015/0545  
Ö 8  
Neubau des ersten Abschnittes eines Fuß- und Radweges innerhalb des Bebauungsplans Nr. 130 "Teutoburgia"
Enthält Anlagen
2015/0566  
Ö 9  
Erneuerung von Straßenverkehrsflächen Hier: Straßenerneuerung Im Schlagenkamp
Enthält Anlagen
2015/0613  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Prioritätenliste des RVR für den Um- und Ausbau von Landesstraßen in Herne
2015/0577  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder