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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 26.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau des Emschersystems Planfeststellungsverfahren zur Überleitung des Ostbachs zum Sodinger Bach
Enthält Anlagen
2015/0475  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof -; Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0438  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

   
    20.08.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

0

0

0

1

1

dagegen:

3

0

0

2

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    26.08.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

0

0

1

1

0

dagegen:

3

0

0

2

1

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme des neutralen Gutachters (460 KB)      
   
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis;

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

11

5

4

-

-

1

1

dagegen:

1

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

 

   
    22.09.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

0

0

1

dagegen:

3

0

0

1

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 4  
Antrag der GRÜNEN vom 27. Juli 2015: Feinstaub-Messstation erhalten!
2015/0490  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 6.1  
Anfrage der GRÜNEN vom 27. Juli 2015: Prüfung für umweltfreundliche Beschaffung
2015/0491  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder