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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 26.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau des Emschersystems Planfeststellungsverfahren zur Überleitung des Ostbachs zum Sodinger Bach
Enthält Anlagen
2015/0475  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof -; Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0438  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
Ö 4  
Antrag der GRÜNEN vom 27. Juli 2015: Feinstaub-Messstation erhalten!
2015/0490  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Rat der Stadt Herne spricht sich für die Fortsetzung der Luftschadstoffmessungen an der Recklinghauser Straße aus. Die Messstation soll auch bei dreimaliger Einhaltung vorgeschriebener Jahresgrenzwerte in Folge möglichst beibehalten werden.“

 

   
    26.08.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Gentilini stellt für die SPD-Fraktion folgenden Änderungsantrag:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz  empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne sieht keine Notwendigkeit die Messungen für Feinstaub-      Immissionen nach einem 3. Jahr mit Freimessung am Standort Recklinghauser Straße fortzuführen.

Lediglich die NO2 -Messungen sollen fortgeführt werden.

 

Dem Änderungsantrag wird stimmenmehrheitlich zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

14

9

5

0

0

0

0

0

dagegen:

6

1

0

2

1

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Anschließend lehnt der Ausschuss für Umweltschutz  stimmenmehrheitlich ab  folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne spricht sich für die Fortsetzung der Luftschadstoffmessungen an der Recklinghauser Straße aus. Die Messstation soll auch bei dreimaliger Einhaltung vorgeschriebener Jahresgrenzwerte in Folge möglichst beibehalten werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

6

1

0

2

1

1

1

0

dagegen:

14

9

5

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 6.1  
Anfrage der GRÜNEN vom 27. Juli 2015: Prüfung für umweltfreundliche Beschaffung
2015/0491  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder