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Tagesordnung - des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH)  

Bezeichnung: des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH)
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
Datum: Mi, 24.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Feststellung Jahresabschluss 2014 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2015/0405  
Ö 2  
Entlastung der Betriebsleitung des Gebäudemanagements Herne für das Geschäftsjahr 2014
2015/0400  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsleitung des Gebäudemanagements Herne (GMH) wird, vorbehaltlich der Feststellung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rat der Stadt Herne, für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

 

Sachverhalt:

 

Nach § 5 Abs. 5 Satz 2 der Eigenbetriebsverordnung  (EigVo) entscheidet der Betriebsausschuss über die Entlastung der Betriebsleitung.

 

Der Rat der Stadt Herne stellt den Jahresabschluss des Gebäudemanagements Herne nach Beratung im Betriebsauschuss gem. § 26 Abs. 2 EigVo fest.

 

Für den Jahresabschluss 2014 hat der Wirtschaftsprüfer einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Deshalb wird vorgeschlagen, der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung zu erteilen.

 

Da der Rat über die Feststellung erst nach der Beratung im Betriebsausschuss entscheidet, beschließt der Betriebsausschuss die Entlastung der Betriebsleitung vorbehaltlich der Feststellung durch den Rat.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

Dr. Klee

Stadtdirekor

 

   
    24.06.2015 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Betriebsleitung des Gebäudemanagements Herne (GMH) wird, vorbehaltlich der Feststellung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rat der Stadt Herne, für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Ö 3  
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers für die Sitzungen des Betriebsausschusses
2015/0407  
Ö 4  
Benennung des Abschlussprüfers 2015 für das Gebäudemanagement Herne
2015/0399  
Ö 5  
Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Betriebsleitung    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 6.1  
Kulturell Alternatives Zentrum sucht Anlaufstelle - Anfrage des Stadtverordneten Bloch FDP-Ratsgruppe vom 01.06.2015 -
2015/0406  
N 1     Abschluss eines Mietvertrages über Räumlichkeiten des "Alten Wartesaals" im Bahnhof Herne      
N 2     VHS Wanne, Vergabe der Ingenieurleistung Elektro zur Errichtung einer Brandmeldeanlage und einer Sicherheitsbeleuchtung.      
N 3     Umnutzung Königin-Luisen-Schule Architektenleistung, Objektüberwachung      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Betriebsleitung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder