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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe Hundewiese Dorneburger Park
Enthält Anlagen
2015/0166  
Ö 2  
Einrichtung von Hundewiesen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
2015/0094  
Ö 3  
Anfrage: Geplanter REWE-Markt an der Dorstener Straße
2015/0254  
Ö 4  
Anfrage: Spielplatz am Minizoo
2015/0253  
Ö 5  
Anfrage: Brücke Bielefelder Straße
2015/0252  
Ö 6  
Antrag: Versetzen einer Straßen-Mastleuchte auf dem Eickeler Markt
2015/0272  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur geänderten Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Schultenhof
2015/0271  
Ö 8  
Anfrage: Parken auf der Straße Am Böckenbusch
2015/0270  
    07.05.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Bereits im Juni 2012 wurde in der Bezirksvertretung in einer Anfrage (Vorlage BVE/11/2012) das Parken auf der Straße Am Böckenbusch behandelt. Es wurde bemängelt, dass – insbesondere in dem Bereich der Einmündung der Kastanienallee bis zur Unterführung (zwischen Heitkampgelände und dem Gelände der Zeche General Blumenthal) – nicht angemeldete und schrottreife Fahrzeuge abgestellt werden.

Verkehrsteilnehmer, die von der Kastanienallee kommen, können aufgrund der Kurve selbst bei dem vorgeschriebenen Tempo 30 die abgestellten Fahrzeuge nur sehr spät erkennen. Das Problem verschärft sich bei Dunkelheit, da die Hindernisse schlecht oder gar nicht beleuchtet sind oder nicht über vorgeschriebene Reflektoren verfügen.

Die Verwaltung teilte im Jahre 2012 mit, dass die Situation bekannt sei und Abhilfe geschaffen werden solle.

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Maßnahmen wurden seinerzeit getroffen?
  2. Welche Verbesserungen können seitens der Verwaltung noch erfolgen, um die gefährliche Verkehrssituation zu entschärfen?

 

 

Wie in der Sitzung der Bezirksvertretung im Juni 2012 angekündigt, wurden am 29.06.2012 im angesprochenen Bereich Halteverbotsschilder (VZ 283) aufgestellt. Die Verkehrsüberwachung überprüft regelmäßig die Einhaltung dieser Vorschrift.

 

Die meisten der dort abgestellten Fahrzeuge stehen auf dem Privatgelände der Bahn.

 

Durch die regelmäßigen Überprüfungen stehen nur noch vereinzelt abgemeldete Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum.

 

Die Verwaltung sagt zu, diesen Bereich weiterhin eingehend zu prüfen.

 

Ö 9  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Änderung der Nutzungsvereinbarung für die Sondersportanlage "FunPark" im Sportpark Eickel"      
N 2     Veräußerung eines Grundstückes an der Langekampstraße      
N 3     Veräußerung einer Teilfläche des Grundstücks der Görresschule      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung