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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015r das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

   
    20.08.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mit Stimmenmehrheit

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

0

0

0

1

1

dagegen:

3

0

0

2

0

1

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    26.08.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

0

0

1

1

0

dagegen:

3

0

0

2

1

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Stellungnahme des neutralen Gutachters (460 KB)      
   
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis;

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

11

5

4

-

-

1

1

dagegen:

1

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

 

   
    22.09.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.              nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 14.07.2015 für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel- einschließlich Begründung und Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2.              beschließt, den Entwurf vom 14.07.2015 einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

5

3

0

0

0

1

dagegen:

3

0

0

1

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 2  
Anfrage: Eigentumsverhältnisse bzw. Entwicklung von 2 Grundstücken im Bezirk Eickel
2015/0509  
Ö 3  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Eickel Hier: Auf der Wilbe zwischen Edmund-Weber-Str. und Friedhof
Enthält Anlagen
2015/0444  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung – Eickel hier: Gelsenkircher Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2015/0469  
Ö 5  
Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes Baltzstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0473  
Ö 6  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0474  
Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Eickel hier: Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2015/0476  
Ö 8  
Anfrage: Bogestra Linie 306
2015/0507  
Ö 9  
Anfrage: Parkplätze auf der Eickeler Straße / Einmündung Rainerstraße
2015/0515  
Ö 10  
Anfrage: Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecke Kurhausstraße
2015/0522  
Ö 11  
Anfrage: Parken auf der Burgstraße vor dem Neubau Wittekindshof/dauerhafte Verlegung der Haltestelle
2015/0520  
Ö 12  
Anfrage: Parken am Straßenrand Herzogstraße in Höhe des Friedhofs St. Marien
2015/0518  
Ö 13  
Anfrage: Wohnungen und Wohnumstände Bielefelder Straße
2015/0514  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
2015/0521  
Ö 15  
Anfrage: Abstellen von Anhängern und Schrottautos Am Böckenbusch
2015/0516  
Ö 16  
Anfrage: Verunreinigungen durch Gänsekot im Dorneburger Park
2015/0504  
Ö 17  
Anfrage: Kleingartenanlage "Auf der Wenge"
2015/0505  
Ö 18  
Anfrage: Hundewiese im Dorneburger Park
2015/0508  
Ö 19  
Anfrage: Erweiterung der Kleingartenanlage Grüne Wanne, Wakefieldstraße
2015/0512  
Ö 20  
Anfrage: Leere Baumscheibe Rainerstraße in Höhe Johannes-Kirche
2015/0519  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
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