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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
Ö 2  
Anfrage: Eigentumsverhältnisse bzw. Entwicklung von 2 Grundstücken im Bezirk Eickel
2015/0509  
Ö 3  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Eickel Hier: Auf der Wilbe zwischen Edmund-Weber-Str. und Friedhof
Enthält Anlagen
2015/0444  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung – Eickel hier: Gelsenkircher Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2015/0469  
Ö 5  
Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes Baltzstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0473  
Ö 6  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0474  
Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Eickel hier: Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2015/0476  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe,

 

  1. die Erneuerung der Fahrbahn der Westfalenstraße zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße Am Bollwerkund
  2. die Erneuerung der Beleuchtung zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße Am Bollwerk.

 

 

   
    20.08.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe,

 

  1. die Erneuerung der Fahrbahn der Westfalenstraße zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße „Am Bollwerk“ und
  2. die Erneuerung der Beleuchtung zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße „Am Bollwerk“.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

0

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt, vorbehaltlich der Mittelfreigabe,

 

  1. die Erneuerung der Fahrbahn der Westfalenstraße zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße „Am Bollwerk“ und
  2. die Erneuerung der Beleuchtung zwischen der Edmund-Weber-Straße und der Straße „Am Bollwerk“.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

13

5

4

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 8  
Anfrage: Bogestra Linie 306
2015/0507  
Ö 9  
Anfrage: Parkplätze auf der Eickeler Straße / Einmündung Rainerstraße
2015/0515  
Ö 10  
Anfrage: Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecke Kurhausstraße
2015/0522  
Ö 11  
Anfrage: Parken auf der Burgstraße vor dem Neubau Wittekindshof/dauerhafte Verlegung der Haltestelle
2015/0520  
Ö 12  
Anfrage: Parken am Straßenrand Herzogstraße in Höhe des Friedhofs St. Marien
2015/0518  
Ö 13  
Anfrage: Wohnungen und Wohnumstände Bielefelder Straße
2015/0514  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
2015/0521  
Ö 15  
Anfrage: Abstellen von Anhängern und Schrottautos Am Böckenbusch
2015/0516  
Ö 16  
Anfrage: Verunreinigungen durch Gänsekot im Dorneburger Park
2015/0504  
Ö 17  
Anfrage: Kleingartenanlage "Auf der Wenge"
2015/0505  
Ö 18  
Anfrage: Hundewiese im Dorneburger Park
2015/0508  
Ö 19  
Anfrage: Erweiterung der Kleingartenanlage Grüne Wanne, Wakefieldstraße
2015/0512  
Ö 20  
Anfrage: Leere Baumscheibe Rainerstraße in Höhe Johannes-Kirche
2015/0519  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
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