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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
Ö 2  
Anfrage: Eigentumsverhältnisse bzw. Entwicklung von 2 Grundstücken im Bezirk Eickel
2015/0509  
Ö 3  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Eickel Hier: Auf der Wilbe zwischen Edmund-Weber-Str. und Friedhof
Enthält Anlagen
2015/0444  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung – Eickel hier: Gelsenkircher Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2015/0469  
Ö 5  
Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes Baltzstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0473  
Ö 6  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0474  
Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Eickel hier: Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2015/0476  
Ö 8  
Anfrage: Bogestra Linie 306
2015/0507  
Ö 9  
Anfrage: Parkplätze auf der Eickeler Straße / Einmündung Rainerstraße
2015/0515  
Ö 10  
Anfrage: Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecke Kurhausstraße
2015/0522  
Ö 11  
Anfrage: Parken auf der Burgstraße vor dem Neubau Wittekindshof/dauerhafte Verlegung der Haltestelle
2015/0520  
Ö 12  
Anfrage: Parken am Straßenrand Herzogstraße in Höhe des Friedhofs St. Marien
2015/0518  
Ö 13  
Anfrage: Wohnungen und Wohnumstände Bielefelder Straße
2015/0514  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
2015/0521  
Ö 15  
Anfrage: Abstellen von Anhängern und Schrottautos Am Böckenbusch
2015/0516  
Ö 16  
Anfrage: Verunreinigungen durch Gänsekot im Dorneburger Park
2015/0504  
Ö 17  
Anfrage: Kleingartenanlage "Auf der Wenge"
2015/0505  
Ö 18  
Anfrage: Hundewiese im Dorneburger Park
2015/0508  
Ö 19  
Anfrage: Erweiterung der Kleingartenanlage Grüne Wanne, Wakefieldstraße
2015/0512  
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Wie der WAZ vom 24. Juni 2015 zu entnehmen war, hat der Bezirksbürgermeister dem Vorsitzenden des Kleingartenvereins zugesagt, die "Pläne, die Anlage zu vergrößern und auszubauen" zu unterstützen.

Das Anliegen des Kleingartenvereins wurde bisher in der Bezirksvertretung mit konkreter Planung nicht vorgetragen.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche konkreten Planungen liegen der Stadt Herne bisher vor?
  2. Ist eine Erweiterung des ehemaligen Grabelandes überhaupt möglich?
  3. Wann werden entsprechende Beschlüsse in der Bezirksvertretung durch die Verwaltung vorgestellt und zum Beschluss vorbereitet?

 

 

Frau Darnieder beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1.) Der Stadt Herne liegen keine konkreten Planungen vor.

 

Zu 2.) Eine Erweiterung ist nicht möglich. Die verfügbaren, nutzbaren Flächen sind

           bereits verpachtet.

 

Eine Antwort zur 3. Frage erübrigt sich.

 

Herr Kortmann ergänzt die Antworten dahingehend, dass es bei dem Termin um den Ausbau der Infrastruktur (u. a. Stromversorgung und öffentliche Toilettenanlage) ging.

Ö 20  
Anfrage: Leere Baumscheibe Rainerstraße in Höhe Johannes-Kirche
2015/0519  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung