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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
Ö 2  
Anfrage: Eigentumsverhältnisse bzw. Entwicklung von 2 Grundstücken im Bezirk Eickel
2015/0509  
Ö 3  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Eickel Hier: Auf der Wilbe zwischen Edmund-Weber-Str. und Friedhof
Enthält Anlagen
2015/0444  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung – Eickel hier: Gelsenkircher Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2015/0469  
Ö 5  
Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes Baltzstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0473  
Ö 6  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0474  
Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Eickel hier: Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2015/0476  
Ö 8  
Anfrage: Bogestra Linie 306
2015/0507  
Ö 9  
Anfrage: Parkplätze auf der Eickeler Straße / Einmündung Rainerstraße
2015/0515  
Ö 10  
Anfrage: Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecke Kurhausstraße
2015/0522  
Ö 11  
Anfrage: Parken auf der Burgstraße vor dem Neubau Wittekindshof/dauerhafte Verlegung der Haltestelle
2015/0520  
Ö 12  
Anfrage: Parken am Straßenrand Herzogstraße in Höhe des Friedhofs St. Marien
2015/0518  
Ö 13  
Anfrage: Wohnungen und Wohnumstände Bielefelder Straße
2015/0514  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
2015/0521  
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Seit einiger Zeit kann beobachtet werden, dass Lkw für einen längeren Zeitraum Am Böcken-busch abgestellt werden. Zudem nimmt hier die Vermüllung drastisch zu.

Die Verwaltung wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach von mehreren Stellen auf diese Situation hingewiesen.

 

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Welche Maßnahmen wurden hier bisher ergriffen?
  2. Plant die Verwaltung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation? Wenn ja, welche und ab wann werden diese umgesetzt?

 

 

Frau Mertens antwortet wie folgt:

 

Entsorgung herne liegen keine Erkenntnisse über eine drastische Vermüllung der Straße Am Böckenbusch vor. Im Mai dieses Jahres teilte der zuständige Revierfahrer mit, dass die Reinigung der Straße aufgrund abgemeldeter bzw. schrottreifer Autos behindert wird. Daraufhin wurde der Fachbereich Öffentliche Ordnung angeschrieben und um angemessene Maßnahmen gebeten.

 

Der KOD kümmert sich seit Jahren ganzheitlich und mehrmals in der Woche um diesen Bereich.

 

Langfristig parkende LKW in dem Bereich sind nicht fest zu stellen. Es gibt hier mehrere Firmen, die Transporter und Lieferwagen benutzen. Sofern diese ordnungsgemäß abgestellt werden, ist das nicht zu beanstanden. Auch gegen ordnungsgemäß abgestellte zugelassene LKW ist nichts einzuwenden. Diese Fahrzeugtypen sind Bestandteil des normalen Straßenverkehrs.

 

Das bestehende Halteverbot wurde zwischenzeitlich bis zur Kastanienallee verlängert. Die Einhaltung wird kontrolliert. Verstöße werden in der Regel nicht festgestellt. Weitere Verkehrslenkungsmaßnahmen sind aus unserer Sicht nicht erforderlich.

 

 

 

Ö 15  
Anfrage: Abstellen von Anhängern und Schrottautos Am Böckenbusch
2015/0516  
Ö 16  
Anfrage: Verunreinigungen durch Gänsekot im Dorneburger Park
2015/0504  
Ö 17  
Anfrage: Kleingartenanlage "Auf der Wenge"
2015/0505  
Ö 18  
Anfrage: Hundewiese im Dorneburger Park
2015/0508  
Ö 19  
Anfrage: Erweiterung der Kleingartenanlage Grüne Wanne, Wakefieldstraße
2015/0512  
Ö 20  
Anfrage: Leere Baumscheibe Rainerstraße in Höhe Johannes-Kirche
2015/0519  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
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