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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0472  
Ö 2  
Anfrage: Eigentumsverhältnisse bzw. Entwicklung von 2 Grundstücken im Bezirk Eickel
2015/0509  
Ö 3  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Herne-Eickel Hier: Auf der Wilbe zwischen Edmund-Weber-Str. und Friedhof
Enthält Anlagen
2015/0444  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung – Eickel hier: Gelsenkircher Straße zwischen Edmund-Weber-Straße und Plutostraße
Enthält Anlagen
2015/0469  
Ö 5  
Ersatzneubau des Kreuzungsbauwerkes Baltzstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0473  
Ö 6  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2015/0474  
Ö 7  
Neu- und Ausbau sonstiger Straßen - Eickel hier: Westfalenstraße zwischen Edmund-Weber-Straße und Am Bollwerk
Enthält Anlagen
2015/0476  
Ö 8  
Anfrage: Bogestra Linie 306
2015/0507  
Ö 9  
Anfrage: Parkplätze auf der Eickeler Straße / Einmündung Rainerstraße
2015/0515  
Ö 10  
Anfrage: Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecke Kurhausstraße
2015/0522  
    03.09.2015 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Fahrbahndecke der Kurhaustraße zeigt in beide Fahrtrichtungen erhebliche Schäden auf, die Pläne zur Erneuerung dieser liegen bereits vor.

 

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Wann wird mit den Baumaßnahmen zur Erneuerung der Fahrbahndecken begonnen?
  2. Wie lange werden diese Baumaßnahmen voraussichtlich andauern?
  3. Wie stark wird der Verkehr in dieser Zeit eingeschränkt sein?

 

 

Frau Stieglitz-Broll antwortet:

 

In der Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vom 18.09.2014 wurde die Erneuerung der Fahrbahn in der Kurhausstraße zwischen der Dorneburger Straße und der Langekampstraße beschlossen.

Zwischenzeitlich hat der Fachbereich Tiefbau und Verkehr vorgeschlagen, die Kurhausstraße im oben genannten Abschnitt als Maßnahme in das integrierte Handlungskonzept für das Stadterneuerungsgebiet „Wanne-Süd“ aufzunehmen.

In dem Konzept wird ein Vollausbau der Straße vorgeschlagen, in dessen Rahmen der Verkehrsraum einschließlich der Gehwege neu gestaltet werden soll. Durch diese Umgestaltung der Kurhausstraße werden Ziele wie eine städtebauliche Aufwertung, Beseitigung von Gestaltungsdefiziten, Erhöhung der Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit erreicht.

Ende 2015 wird das integrierte Handlungskonzept den bürgerschaftlichen Gremien der Stadt zum Beschluss vorgelegt und ein Grundförderantrag für Wanne-Süd  gestellt. Erste Mittel aus dem Stadterneuerungsprogramm 2016 könnten für die Kurhausstraße frühestens 2017 zur Verfügung stehen.

Weitere Fragen zur Bauzeit und Auswirkungen auf die Verkehrsführung während der Baumaßnahme können voraussichtlich erst in der zweiten Jahreshälfte 2016  beantwortet werden.

 

 

Herr Gers möchte wissen, wann der Beschluss umgesetzt wird.

 

Frau Stieglitz-Broll antwortet, dass der Beschluss umgesetzt wird, wenn die Maßnahme nicht in das v. g. Programm aufgenommen werden kann.

 

Herr Wippich fragt, ob vor 2017 nichts passieren wird.

 

Frau Stieglitz-Broll antwortet, dass Ende 2015 der Konzeptbeschluss den Gremien vorgelegt wird. Im Jahr 2016 wird dann eine Bürgerbeteiligung stattfinden und – sobald das Geld freigegeben ist – wird im Jahr 2017 mit den Arbeiten begonnen werden.

Die Maßnahme steht auf der Prioritätenliste mit an oberster Stelle. 

 

 

Ö 11  
Anfrage: Parken auf der Burgstraße vor dem Neubau Wittekindshof/dauerhafte Verlegung der Haltestelle
2015/0520  
Ö 12  
Anfrage: Parken am Straßenrand Herzogstraße in Höhe des Friedhofs St. Marien
2015/0518  
Ö 13  
Anfrage: Wohnungen und Wohnumstände Bielefelder Straße
2015/0514  
Ö 14  
Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
2015/0521  
Ö 15  
Anfrage: Abstellen von Anhängern und Schrottautos Am Böckenbusch
2015/0516  
Ö 16  
Anfrage: Verunreinigungen durch Gänsekot im Dorneburger Park
2015/0504  
Ö 17  
Anfrage: Kleingartenanlage "Auf der Wenge"
2015/0505  
Ö 18  
Anfrage: Hundewiese im Dorneburger Park
2015/0508  
Ö 19  
Anfrage: Erweiterung der Kleingartenanlage Grüne Wanne, Wakefieldstraße
2015/0512  
Ö 20  
Anfrage: Leere Baumscheibe Rainerstraße in Höhe Johannes-Kirche
2015/0519  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
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