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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 21.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0627  
Ö 2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 3  
Neugestaltung des "Denkmalplatz" in Sodingen - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Anfrage: Nahversorgung Siedlung Constantin
2015/0647  
Ö 5  
Antrag: Kfz-Werkstatt Horsthauser Straße
2015/0634  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Flutlichtanlage Sportplatz Constantin
Enthält Anlagen
2015/0492  
Ö 7  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0620  
Ö 8  
Benennung der öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der Kronenstraße und der Pieperstraße im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0622  
Ö 9  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche für die geplante Wohnsiedlung zwischen Emsring und Lotsenweg im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0623  
Ö 10  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.
   
    17.09.2015 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

0

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

0

 

   
    23.09.2015 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

 

  1. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    21.10.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

14

7

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.11.2015 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

 

   
    17.11.2015 - Rat der Stadt
    Ö 38 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. 1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. 2.              Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

55

27

14

6

3

2

0

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

0

1

0

0

0

 

 

   
    08.12.2015 - Landschaftsbeirat
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

 

  1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
  2. Die Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich „Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen“ wird gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

14

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 11  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 12  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0544  
Ö 13  
Anfrage: Parkanlage an der Pöppinghauser Straße
2015/0635  
Ö 14  
Anfrage: Baumscheibe Höhe Kirchstraße 18
2015/0646  
Ö 15  
Neubau des ersten Abschnittes eines Fuß- und Radweges innerhalb des Bebauungsplans Nr. 130 "Teutoburgia"
Enthält Anlagen
2015/0566  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Parkraumbewirtschaftung in Herne - Sachstandsbericht
2015/0568  
Ö 17  
Anfrage: Parkplatzsituation in Sodingen
2015/0648  
Ö 18  
Antrag: Busverkehr in der Straße Jürgens Hof
2015/0636  
Ö 19  
Anfrage: Parkstreifen an der Henin-Beaumont-Straße
2015/0640  
Ö 20  
Anfrage: Fußgängersicherheit an der Kirchstraße
2015/0642  
Ö 21  
Anfrage: Verkehrsregelung im Rahmen der Straßenumbaumaßnahme auf der Horsthauser Straße
2015/0645  
Ö 22  
Anfrage: Taubengitter; Autobahnunterführung Horsthauser Straße
2015/0649  
Ö 23  
Vorschlag: Sachstandsbericht Sportanlage Voßnacken/Abriss Vereinsheim
2015/0633  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung