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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 21.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2016
Enthält Anlagen
2015/0627  
Ö 2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
Enthält Anlagen
2015/0564  
Ö 3  
Neugestaltung des "Denkmalplatz" in Sodingen - mündlicher Sachstandsbericht -    
Ö 4  
Anfrage: Nahversorgung Siedlung Constantin
2015/0647  
Ö 5  
Antrag: Kfz-Werkstatt Horsthauser Straße
2015/0634  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Flutlichtanlage Sportplatz Constantin
Enthält Anlagen
2015/0492  
Ö 7  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche im Bebauungsplan Nr. 229 - Castroper Straße - im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0620  
Ö 8  
Benennung der öffentlichen Verkehrsfläche zwischen der Kronenstraße und der Pieperstraße im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0622  
Ö 9  
Benennung der zukünftigen öffentlichen Verkehrsfläche für die geplante Wohnsiedlung zwischen Emsring und Lotsenweg im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0623  
Ö 10  
Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2015/0538  
Ö 11  
Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2015/0555  
Ö 12  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Vierte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2015/0544  
Ö 13  
Anfrage: Parkanlage an der Pöppinghauser Straße
2015/0635  
Ö 14  
Anfrage: Baumscheibe Höhe Kirchstraße 18
2015/0646  
Ö 15  
Neubau des ersten Abschnittes eines Fuß- und Radweges innerhalb des Bebauungsplans Nr. 130 "Teutoburgia"
Enthält Anlagen
2015/0566  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Parkraumbewirtschaftung in Herne - Sachstandsbericht
2015/0568  
Ö 17  
Anfrage: Parkplatzsituation in Sodingen
2015/0648  
Ö 18  
Antrag: Busverkehr in der Straße Jürgens Hof
2015/0636  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie dauerhaft vermieden werden kann, dass der Busverkehr in den Morgenstunden sowie am Nachmittag zur bzw. von der Werkstatt für Behinderte durch die Straße Jürgens Hof erfolgt.

 

   
    21.10.2015 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie dauerhaft vermieden werden kann, dass der Busverkehr in den Morgenstunden sowie am Nachmittag zur bzw. von der Werkstatt für Behinderte durch die Straße Jürgens Hof erfolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Linke

dafür:

11

7

4

1

-

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

Enthaltung:

2

-

-

1

-

1

 

Ö 19  
Anfrage: Parkstreifen an der Henin-Beaumont-Straße
2015/0640  
Ö 20  
Anfrage: Fußgängersicherheit an der Kirchstraße
2015/0642  
Ö 21  
Anfrage: Verkehrsregelung im Rahmen der Straßenumbaumaßnahme auf der Horsthauser Straße
2015/0645  
Ö 22  
Anfrage: Taubengitter; Autobahnunterführung Horsthauser Straße
2015/0649  
Ö 23  
Vorschlag: Sachstandsbericht Sportanlage Voßnacken/Abriss Vereinsheim
2015/0633  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung