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Tagesordnung - des Wahlprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Wahlprüfungsausschusses
Gremium: Wahlprüfungsausschuss
Datum: Fr, 21.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 15:12 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
2014/0705  
Ö 2  
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014
2014/0706  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

   
    21.11.2014 - Wahlprüfungsausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

58

25

14

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
2014/0708  
Ö 4  
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