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Tagesordnung - des Wahlprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Wahlprüfungsausschusses
Gremium: Wahlprüfungsausschuss
Datum: Fr, 21.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 15:12 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin
2014/0705  
Ö 2  
Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2014
2014/0706  
Ö 3  
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
2014/0708  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne bzw. der im       § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

   
    21.11.2014 - Wahlprüfungsausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne bzw. der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

   
    25.11.2014 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne bzw. der im       § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    02.12.2014 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne bzw. der im       § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

58

25

14

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
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