Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen
2016/0171  
Ö 2  
Beitritt der Stadt Herne zum Zweckverband "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen"
Enthält Anlagen
2016/0125  
Ö 3  
Initiative des Regionalverbands Ruhr zur Verschmelzung der Freizeitgesellschaften Mattlerbusch, Vonderort, Nienhausen und Gysenberg sowie der Freizeitzentrum Kemnade GmbH zu einer neuen "Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH"
Enthält Anlagen
2016/0177  
Ö 4  
Abfallwirtschaftsverband EKOCity: Verbandsversammlung
2015/0744  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2016
2016/0130  
Ö 6  
Gültigkeit der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015
2015/0786  
Ö 7  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2015; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2016/0175  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln – Produkt 6101 Steuern
Enthält Anlagen
2016/0101  
Ö 9  
Bestellung eines Vertreters für den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
2016/0028  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung OGS) - gültig ab dem Beginn des Schuljahres 2016/2017 (01.08.2016)
Enthält Anlagen
2016/0007  
Ö 12  
Einrichtung eines Ratsarbeitskreises JobCenter
2016/0117  
Ö 13  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0002  
Ö 14  
Neufassung der Entgeltordnung für das Volkshaus Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2015/0230  
Ö 15  
Revitalisierung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2016/0131  
Ö 16  
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses des Haupt- und Personalausschusses: Sonderprogramm städtebauliche Hilfen zur Integration von Flüchtlingen Beschluss zur Bewerbung mit dem Konzept "CHATroom – Raum für CHildren And Teens" gemäß beiliegender Maßnahmenbeschreibung
Enthält Anlagen
2016/0168  
Ö 17  
Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP)
Enthält Anlagen
2015/0855  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen): Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)
Enthält Anlagen
2015/0856  
Ö 19  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0847  
Ö 20  
Beschluss zur Gestaltungssatzung für die Innenstadt Wanne
Enthält Anlagen
2015/0853  
Ö 21  
Handlungskonzept Wohnen
Enthält Anlagen
2016/0113  
Ö 22  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
Ö 23  
Durchführung einer Internationalen Garten-Ausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) in der Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2016/0179  
Ö 24  
Neubekanntmachung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0211  
Ö 25  
Antrag: Fortschreibung des Integrationskonzeptes
2016/0158  
Ö 26  
Antrag: Einrichtung Arbeitskreis "Junge Stadt"
2016/0174  
Ö 27  
Antrag: Räumung der als Notunterkünfte geführten Sporthallen
2016/0157  
Ö 28  
Antrag: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Flüchtlinge"
2016/0164  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 30     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 30.1  
Anfrage: Kriterienkatalog Städtepartnerschaft
2016/0172  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Erweiterung TO (639 KB)