Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei
Enthält Anlagen
2016/0473  
Ö 2  
Reorganisation der Immobilienfunktion der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0486  
Ö 3  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
2016/0457  
Ö 4  
Bürgereingabe zur Erhöhung der Grundsteuer B hier: Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Bürgereingaben
Enthält Anlagen
2016/0444  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt, die am 29.09.2015 beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B nicht zurückzunehmen.

 

   
    05.07.2016 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die am 29.09.2015 beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B nicht zurückzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

25

14

6

 

2

 

2

1

1

dagegen:

6

 

 

 

4

 

2

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

 

Ö 5  
Interfraktioneller Arbeitskreis ‚Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten‘
2016/0499  
Ö 6  
Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2016/0367  
Ö 7  
Geschäftsordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Stadt Herne (Seniorenbeirat) sowie Aufnahme der/des Vorsitzenden als festes eigenständiges Mitglied im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren der Stadt in der Funktionals sachkundiger Einwohner ohne Stimmrecht und Verankerung des Beirates in der Hauptsatzung der Stadt Herne.
Enthält Anlagen
2016/0344  
Ö 8  
Ärztliche Versorgung in Herne - Unterstützung eines Aufrufs der Stadt Mühlheim
Enthält Anlagen
2016/0493  
Ö 9  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - OBV - vom 21.12.2005
Enthält Anlagen
2016/0466  
Ö 10  
Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0370  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne
Enthält Anlagen
2016/0365  
Ö 12  
Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)
Enthält Anlagen
2016/0348  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0352  
Ö 14  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0314  
Ö 15  
Antrag: Freiwilliger Verzicht auf die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen
Enthält Anlagen
2016/0506  
Ö 16  
Antrag: Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
2016/0500  
Ö 17  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 18  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 18.1  
Anfrage: Revierpark Gysenberg
Enthält Anlagen
2016/0502  
N 1     Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Grundstücksverkauf      
N 3     Verkauf des städt. Gebäudes Hermann-Löns-Str. 56      
N 4     Anmietung und künftige Nutzung der Immobilie Langekampstr. 36      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten