Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Do, 06.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbesetzung von Ausschüssen
2016/0686  
Ö 2  
Nachwahl eines Mitgliedes des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde Bochum
2016/0687  
Ö 3  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2016/0609  
Ö 4  
Prüfung des Jahresabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0602  
Ö 5  
entsorgung herne Anstalt des öffentlichen Rechts - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2016/0684  
Ö 6  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Jahresabschluss 2015
2016/0668  
Ö 7  
chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2016/0663  
Ö 8  
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer und Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 für den Landtagswahlkreis 110 (Herne I)
Enthält Anlagen
2016/0638  
Ö 9  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0648  
Ö 10  
Fünfte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0649  
Ö 11  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2015 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
2016/0501  
Ö 12  
Situation der Grundschulen und Hauptschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte und Herne-Süd) hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen
Enthält Anlagen
2016/0563  
Ö 13  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne
2016/0541  
Ö 14  
Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“ (2012 – 2015) gem. § 3 Abs. 4 KKG – Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) in Herne
Enthält Anlagen
2016/0469  
Ö 15  
Neueinrichtung eines Wochenmarktes in Herne-Baukau
Enthält Anlagen
2016/0581  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 248 - Meesmannstraße / Südstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2016/0592  
Ö 17  
Beitritt der Stadt Herne zum Verkehrsverband Westfalen e.V.
Enthält Anlagen
2016/0569  
Ö 18  
Landschaftsplanänderung Nr. 27 "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Ergänzungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW)
Enthält Anlagen
2016/0583  
Ö 19  
Dritte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2016/0544  
Ö 20  
Antrag: Integriertes Einzelhandelskonzept - Einzelhandelsstandort Wanne-Mitte
Enthält Anlagen
2016/0689  
Ö 21  
Antrag: Schulsozialarbeit sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
2016/0545-1  
Ö 22  
Antrag: Änderung des Gebührentarifs zu § 9 der Sondernutzungssatzung in der zurzeit gültigen Fassung
Enthält Anlagen
2016/0639-1  
Ö 23  
Antrag: Überprüfung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 15. März 2016
Enthält Anlagen
2016/0697  
Ö 24  
Antrag: Katzenkastrationspflicht
Enthält Anlagen
2016/0688  
Ö 25  
Antrag: Verlagerung und Einzäunung der Hundewiese innerhalb des Franzparks (gegenüber der Hedwigstraße)
Enthält Anlagen
2016/0681  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH): Immobilienkauf      
N 2     GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Gemeindewerke Finnentrop GmbH      
N 3     Anmietung und künftige Nutzung der Immobilie Langekampstr. 36      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten