Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren und Umbesetzung von Ausschüssen
2016/0852  
Ö 2  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2016/0712  
Ö 3  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
Enthält Anlagen
2016/0851  
Ö 4  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0836  
Ö 5  
Gründung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM)
Enthält Anlagen
2016/0803  
Ö 6  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
2016/0759  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0761  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Stadtwerke Herne AG (StwH), Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH): Anteilsübertragung und Verschmelzung
Enthält Anlagen
2016/0844  
Ö 9  
Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V. - Organbesetzungen aufgrund der Umstrukturierung
2016/0787  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0792  
Ö 11  
Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016
2016/0573  
Ö 12  
Inklusionsplan Herne 2016
Enthält Anlagen
2016/0574  
Ö 13  
Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) “Staatlich geprüfte Betriebswirtin/Staatlich geprüfter Betriebswirt, hier: Staatlich geprüfter Betriebswirt/Staatlich geprüfte Betriebswirtin,Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Logistik" am Mulvany-Berufskolleg
Enthält Anlagen
2016/0714  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Auszahlungen im Rahmen des Umbaus "Königin-Luisen-Schule"
Enthält Anlagen
2016/0861  
Ö 15  
Sechszehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0703  
Ö 16  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) mit dem Kreis Recklinghausen durch die Stadt Herne
2016/0800  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Enthält Anlagen
2016/0837  
Ö 18  
Beschluss zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0767  
Ö 19  
Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
Enthält Anlagen
2016/0748  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21E)
Enthält Anlagen
2016/0710  
Ö 21  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)
Enthält Anlagen
2016/0711  
Ö 22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel Ermächtigung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2016/0705  
Ö 23  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet „Herne-Süd“
Enthält Anlagen
2016/0773  
Ö 24  
Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das "IHK Emscherland 2020"
Enthält Anlagen
2016/0760  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

 

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

 

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

                                                          

   
    03.11.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

 

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

 

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

                                                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

8

5

2

0

1

0

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 03.11.16_20161102__Emscherland 2020 (20393 KB)      
   
    09.11.2016 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

 

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

 

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

                                                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

3

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich UMW 09.11.16_20161102__Emscherland 2020 (20393 KB)      
   
    10.11.2016 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

 

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

 

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

                                                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

15

8

3

2

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    16.11.2016 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

 

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

 

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

                                                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Lütjens

dafür:

13

6

4

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
   
    22.11.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtrat Friedrichs bittet, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nachstehenden Punkt 4 anzufügen:

4. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom … als strategisches Rahmenkonzept.

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die  auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

4. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

   
    29.11.2016 - Rat der Stadt
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtrat Friedrichs bittet, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung nachstehende Punkte 4 und 5 anzufügen:

4.Der Rat beauftragt die Verwaltung den begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung zu intensivieren und das IHK jährlich fortzuschreiben. Dabei ist das IHK durch weitere Projekte - insbesondere solche des bürgerschaftlichen Engagements - zu ergänzen.

5. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 

Geänderter Beschluss:

1.Der Rat der Stadt Herne beschließt das vorliegende Interkommunale Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Emscherland 2020“ in der Fassung vom 14.10.2016 als strategisches Rahmenkonzept.

2.Der Rat der Stadt Herne begrüßt das gemeinsame Vorhaben der Städte Herne, Herten, Recklinghausen und Castrop-Rauxel, sich mit dem im IHK Emscherland 2020 enthaltenen strategischen Gesamtkonzept zur Grünen Infrastruktur und den damit verbundenen Projektvorschlägen und Maßnahmen um Mittel aus dem Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ zu bewerben.

3.Der Rat der Stadt Herne beschließt das Kosten- und Finanzierungskonzept für die auf seinem Stadtgebiet vorgesehenen investiven Maßnahmen. Für den Fall, dass das die Geschäftsstelle „Grüne Infrastruktur NRW“ beratende Gutachtergremium das IHK Emscherland 2020 für eine Förderung vorschlägt und der Interministerielle Arbeitskreis auf der Basis der Empfehlung dieses Gutachtergremiums Maßnahmen auswählt und beschließt, bemüht sich die Stadt Herne bei den jeweiligen Projekten  auf ihrem Stadtgebiet um einen Zugang zur Förderung, zu der sie einen 10%igen Eigenanteil beizusteuern beabsichtigt.

4. Der Rat beauftragt die Verwaltung den begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung zu intensivieren und das IHK jährlich fortzuschreiben. Dabei ist das IHK durch weitere Projekte - insbesondere solche des bürgerschaftlichen Engagements - zu ergänzen.

5. Der Rat der Stadt Herne beschließt auf Grundlage des IHK Emscherland 2020 die Anmeldung des Projektes „Sanierung der städtischen Galerie im Schlosspark Strünkede (Villa Forell)“ im Wettbewerb „Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2017“. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Förderantrag beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

53

25

14

5

4

3

-

1

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

-

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

-

0

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 25  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Zweite Änderungssatzung der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0723  
Ö 26  
Forstbetriebswerk für den Herner Kommunalwald zum Stichtag 01.01.2011
Enthält Anlagen
2016/0571  
Ö 27  
Antrag: Städtepartnerschaft Besiktas - Herne
Enthält Anlagen
2016/0853  
Ö 28  
Antrag: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2016/0745  
Ö 29  
Resolution zur Schaffung / Berücksichtigung von Alternativen zur Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflächen im Rahmen von Ausgleich- und Ersatz-Maßnahmen in NRW
Enthält Anlagen
2016/0794-1  
Ö 30  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 31  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich TOP 6_2016-0761_Ergänzungsvorlage HS 2017_2016-0854 (260 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich TOP 14_2016-0861_Vorlage (122 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich TOP 15_2016-0703_Cranger Kirmes_neue Anlage (1067 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich TOP 16_2016-0706_Wochenmärkte_neue Anlage-AKTUALISIERT (806 KB)      
Anlage 7 5 öffentlich TOP 16_2016-0706_Anlage 2 Wochenmärkte_AKTUALISIERT (13 KB)      
Anlage 3 6 öffentlich TOP 25_2016-0760_Emscherland2020_Ergänzung_AKTUALISIERT (14 KB)      
Anlage 6 7 öffentlich Rat_20161129_TO mit VorberatungsErgebnissen (189 KB)