Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren und Umbesetzung von Ausschüssen
2016/0852  
Ö 2  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2016/0712  
Ö 3  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
Enthält Anlagen
2016/0851  
Ö 4  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Enthält Anlagen
2016/0836  
Ö 5  
Gründung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM)
Enthält Anlagen
2016/0803  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

 Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungs-variante).

 

  1. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

 

  1. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

  1. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit    i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

  1. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

                         

   
    10.11.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 1 - beschlossen
   

Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt gemeinsam mit dem Schulausschuss, dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne und dem Haupt- und Personalausschuss.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

 Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungs-variante).

 

  1. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

 

  1. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

  1. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit    i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

  1. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

8

3

3

1

 

1

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

   
    10.11.2016 - Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss GMH empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungs-variante).

 

  1. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

 

  1. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

  1. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit    i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

  1. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

Anmerkung der Schriftführung:

 

Frau Stadtverordnete Lukas gibt folgende Erklärung ab, deren Aufnahme sie in die Sitzungsniederschrift vor ihrer Abgabe gewünscht hatte:

 

Die SPD- und CDU-Fraktionen im Betriebsausschuss GMH weisen darauf hin, dass Entscheidungen nach den §§ 2 Absatz 2 und 7 Absatz 7 des Gesellschaftervertrages (Anlage 1) nur auf Grundlage von entsprechenden Ratsbeschlüssen getroffen werden können.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

12

6

3

1

1

1

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

1

0

0

0

0

0

1

0

 

 

 

   
    10.11.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt gemeinsam mit dem Schulausschuss, dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne und dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungsvariante).

2. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

3. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

4. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

5. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

6. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

9

3

2

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    10.11.2016 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungs-variante).

 

  1. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

 

  1. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

  1. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit    i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

  1. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

17

8

5

1

1

1

-

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

-

1

-

 

   
    29.11.2016 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Zum Abbau des Modernisierungsstaus in Schulstandorten mit gesicherter schulfachlicher Perspektive werden in den nächsten rd. 10 Jahren insgesamt 100 Mio. Euro investiert (neue Realisierungsvariante). Mit der Umsetzung wird eine neu zu gründende städtische Tochtergesellschaft beauftragt (neue Beschaffungs-variante).

 

  1. Die Stadt Herne gründet hierzu zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Jahr 2017 (Zielsetzung zum 01.07.2017) die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Herne. Das Stammkapital beträgt 25.000,00 Euro.

 

  1. Dem Abschluss des im Entwurf vorliegenden Gesellschaftsvertrages (Anlage 1) sowie des im Entwurf vorliegenden Projektvertrages (Anlage 2) wird zugestimmt.

 

  1. Zur Kapitalausstattung und zur Umsetzung der baulichen Modernisierungsmaßnahmen an städtischen Schulbauten durch die HSM wird ein Kommunalkredit    i. H. v. 100 Mio. Euro aufgenommen und als Kreditermächtigung in § 2 der Haushaltssatzung 2017 festgeschrieben.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, sämtliche mit der Umsetzung der Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbe-schlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

  1. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

52

26

12

5

4

3

0

1

-

1

dagegen:

1

0

0

0

0

0

1

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 6  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
2016/0759  
Ö 7  
Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2017-2021, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0761  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Stadtwerke Herne AG (StwH), Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH (ABH): Anteilsübertragung und Verschmelzung
Enthält Anlagen
2016/0844  
Ö 9  
Werkstatt für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel e.V. - Organbesetzungen aufgrund der Umstrukturierung
2016/0787  
Ö 10  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
2016/0792  
Ö 11  
Bericht zum Inklusionsplanprozess 2015/2016
2016/0573  
Ö 12  
Inklusionsplan Herne 2016
Enthält Anlagen
2016/0574  
Ö 13  
Einrichtung eines Bildungsganges nach Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) “Staatlich geprüfte Betriebswirtin/Staatlich geprüfter Betriebswirt, hier: Staatlich geprüfter Betriebswirt/Staatlich geprüfte Betriebswirtin,Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Logistik" am Mulvany-Berufskolleg
Enthält Anlagen
2016/0714  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Überplanmäßige Auszahlungen im Rahmen des Umbaus "Königin-Luisen-Schule"
Enthält Anlagen
2016/0861  
Ö 15  
Sechszehnte Änderung der Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0703  
Ö 16  
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) mit dem Kreis Recklinghausen durch die Stadt Herne
2016/0800  
Ö 17  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Enthält Anlagen
2016/0837  
Ö 18  
Beschluss zur Einrichtung eines Gestaltungsbeirats für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0767  
Ö 19  
Wohnbauflächenentwicklung: Potenziale, Bedarfe, planerische Konsequenzen
Enthält Anlagen
2016/0748  
Ö 20  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21E)
Enthält Anlagen
2016/0710  
Ö 21  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Bochum (03 BO und 25 BO) und Essen (26 E)
Enthält Anlagen
2016/0711  
Ö 22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Albert-Schweitzer-Carré / Stadtbezirk Eickel Ermächtigung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2016/0705  
Ö 23  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet „Herne-Süd“
Enthält Anlagen
2016/0773  
Ö 24  
Interkommunales, integriertes Handlungskonzept (IHK) Emscherland 2020 der vier Städte Castrop-Rauxel, Recklinghausen, Herne und Herten und der Emschergenossenschaft (EGLV) hier: Beschluss für das "IHK Emscherland 2020"
Enthält Anlagen
2016/0760  
Ö 25  
Änderung von ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Zweite Änderungssatzung der Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2016/0723  
Ö 26  
Forstbetriebswerk für den Herner Kommunalwald zum Stichtag 01.01.2011
Enthält Anlagen
2016/0571  
Ö 27  
Antrag: Städtepartnerschaft Besiktas - Herne
Enthält Anlagen
2016/0853  
Ö 28  
Antrag: Eigenständige Mobilität fördern und Verkehrssicherheit an Schulen und Kindergärten erhöhen
Enthält Anlagen
2016/0745  
Ö 29  
Resolution zur Schaffung / Berücksichtigung von Alternativen zur Inanspruchnahme von landwirtschaftlichen Nutzflächen im Rahmen von Ausgleich- und Ersatz-Maßnahmen in NRW
Enthält Anlagen
2016/0794-1  
Ö 30  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 31  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich TOP 6_2016-0761_Ergänzungsvorlage HS 2017_2016-0854 (260 KB)      
Anlage 4 2 öffentlich TOP 14_2016-0861_Vorlage (122 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich TOP 15_2016-0703_Cranger Kirmes_neue Anlage (1067 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich TOP 16_2016-0706_Wochenmärkte_neue Anlage-AKTUALISIERT (806 KB)      
Anlage 7 5 öffentlich TOP 16_2016-0706_Anlage 2 Wochenmärkte_AKTUALISIERT (13 KB)      
Anlage 3 6 öffentlich TOP 25_2016-0760_Emscherland2020_Ergänzung_AKTUALISIERT (14 KB)      
Anlage 6 7 öffentlich Rat_20161129_TO mit VorberatungsErgebnissen (189 KB)