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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Genehmigung einer Dienstreise
2016/0132  
Ö 2  
Beitritt der Stadt Herne zum Zweckverband "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen"
Enthält Anlagen
2016/0125  
Ö 3  
Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2016
2016/0130  
Ö 4  
Gültigkeit der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015
2015/0786  
Ö 5  
1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
2016/0025  
Ö 6  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Stadtbezirken Wanne und Herne-Mitte im Jahr 2016
Enthält Anlagen
2016/0002  
Ö 7  
Revitalisierung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2016/0131  
Ö 8  
Sonderprogramm städtebauliche Hilfen zur Integration von Flüchtlingen Dringlichkeitsbeschluss zur Bewerbung mit dem Konzept "CHATroom - Raum für CHildren And Teens" gemäß beiliegender Maßnahmenbeschreibung
Enthält Anlagen
2016/0166  
Ö 9  
Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP)
Enthält Anlagen
2015/0855  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr (Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen): Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)
Enthält Anlagen
2015/0856  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 247 –Courrièresstraße– Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0685  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 253 –Bergiusstraße– Stadtbezirk Herne-Mitte: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2015/0684  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 241, Siedlung Teutoburgia, Stadtbezirk Sodingen: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan Nr. 241, Siedlung Teutoburgia, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB))
Enthält Anlagen
2015/0844  
Ö 14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0848  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9, LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße, Stadtbezirk Eickel: 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2015/0847  
Ö 16  
Beschluss zur Gestaltungssatzung für die Innenstadt Wanne
Enthält Anlagen
2015/0853  
Ö 17  
Handlungskonzept Wohnen
Enthält Anlagen
2016/0113  
Ö 18  
Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2015/0836  
Ö 19  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 20  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Lüftungstechnik zur Errichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Eigenbetrieb Bäder Herne Vergabe des Auftrags Erstellung des Parkplatzes für die Wiedererrichtung des Freizeit- und Sportbades Wananas      
N 3     Vergabe des Auftrags der Ausschreibung "Erwerb und Einführung eines neuen Softwareverfahrens im Fachbereich Kinder-Jugend-Familie"      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten